Nothilfe für Clubs und Festivals: Antrag der Linksfraktion im Bundestag
„Viele Clubs und Festivals stehen wegen der Einnahmeverluste durch die Corona-Pandemie vor der Insolvenz. Das ohnehin schon grassierende Clubsterben bekommt eine neue Dimension. Das darf nicht sein. Ich freue mich, dass meine Fraktion einen Antrag zur Nothilfe für Clubs und Festivals beschlossen hat. Es braucht finanzielle Zuschüsse und eine rechtssichere Mietsenkung, damit einer der besten und international renommiertesten Teile unserer Kultur die Krise übersteht“, so Caren Lay, die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, die auch Initiatorin des fraktionsübergreifenden „Parlamentarischen Forums Clubkultur“ ist. Lay weiter:
„Damit bringen wir den zweiten Antrag (BT-Drucksache 19/20027[1]) ein, der Clubs und Festivals explizit zum Gegenstand hat. Unser Antrag wird Freitagvormittag zum Konjunkturprogramm der Bundesregierung beigelegt. Es ist gut, dass Clubs im Konjunkturprogramm der Regierung explizit Erwähnung finden und für die nächsten drei Monate Bundeshilfen kommen werden. Das ist ein Erfolg für die Club- und Festivalkultur, aber auch des Parlamentarischen Forums Clubkultur im Bundestag.
Was jedoch fehlt, ist neben der langfristigen Perspektive, Rechtssicherheit beim Mietrecht sowie die soziale Absicherung für KünstlerInnen. Außerdem müssen die vielen Beschäftigten abgesichert werden, denen das Kurzarbeitsgeld nicht zum Leben reicht und die als Minijobbende oder Honorarkräfte leer ausgehen. Dazu hatte meine Fraktionskollegin, unsere kulturpolitische Sprecherin Simone Barrientos, bereits Anträge in den Bundestag eingebracht, die leider keine Mehrheit gefunden haben (BT-Drucksache 19/18692[2], 19/18105[3]).
Wir dürfen das Ziel, Clubs als Kulturstätten anzuerkennen und mit Opern- und Konzerthäusern Im Bau- und Steuerecht gleichzusetzen, nicht aus den Augen verlieren. Leider ist mir kein entsprechende Initiative der Bundesregierung dazu bekannt, auch nicht bei der anstehenden Novelle des Baugesetzbuches.
Clubs und Festivals müssen die Pandemie überstehen. Das Bedürfnis zu feiern wird nach überstandener Krise umso stärker sein.“
Links:
- http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920027.pdf
- http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/186/1918692.pdf
- http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918124.pdf