Am 14. Februar 2019 spricht Caren Lay in der Debatte ab etwa 18:25 Uhr im Bundestag zur Situation auf dem Wohnungsmarkt und die für eine Kehrtwende in der Wohnungs- und Mietenpolitik nötigen Maßnahmen. Anlass für die Beratung sind Berichte der Bundesregierung: der Wohngeld- und Mietenbericht 2016 sowie der Dritte Bericht über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft.
Die von der Bundesregierung vorgelegten Berichte sind Ausdruck einer Verharmlosung von Mietsteigerungen und Wohnraummangel sowie eines Glaubens an die heilenden Kräfte des Marktes, die die Wohnungspolitik des Bundes seit Jahrzehnten prägen und die mit zur angespannten Wohnungssituation beigetragen haben. Trotz der in den Berichten enthaltenen alarmierenden Zahlen ist von der Großen Koalition auch weiterhin kein entschiedenes Vorgehen gegen steigende Mieten und den Mangel an bezahlbaren Wohnungen zu erwarten.
Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag kämpft für eine Politik der Mieterinnen und Mieter und fordert ein öffentliches Wohnungsbauprogramm, eine umfassende Mietrechtsreform sowie eine Reform des Wohngelds. Sie wird einen entsprechenden Entschließungsantrag einbringen.
Die Debatte wird live im Internet unter www.bundestag.de übertragen.
Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.
Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe
