Am 14. Februar 2019 stellt Caren Lay in der Debatte ab etwa 19:10 Uhr im Bundestag den Antrag ihrer Fraktion mit dem Titel „Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen, Zwangsräumungen verhindern“ vor.
Die Wohnungs- und Obdachlosigkeit hat einen traurigen Höchststand erreicht. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. (BAG W) hat in ihrer aktuellen Schätzung prognostiziert, dass im Jahr 2018 erstmals mehr als eine Million Menschen in Deutschland betroffen sein würden. Das Menschenrecht auf Wohnen ist in einem der reichsten Länder der Welt für viele nicht gegeben.
Trotz dieser alarmierenden Situation sieht die Bundesregierung seit Jahrzehnten untätig zu. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag will die Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen und betrofffene Menschen mit verschiedenen konkreten Maßnahmen besser und dauerhafter unterstützen. Dazu gehören die Verbesserung der Wohnraumversorgung für einkommensarme sowie wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen, die Verhinderung von Zwangsräumungen, die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für eine bundeseinheitliche, geschlechterdifferenzierte Wohnungsnotfallstatistik, die Sicherung eines angemessenen Angebots an Hilfe- und Unterbringungseinrichtungen für Wohnungs- und Obdachlose sowie die Unterstützung der Kommunen bei der Bekämpfung von Wohnungslosigkeit
Die Debatte wird live im Internet unter www.bundestag.de übertragen.
Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.
Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe
