17. April 2021, 11:00 - 16:00, Online

Mietendeckel bundesweit?! Mietenpolitischer Ratschlag

Linke Wohnungspolitik in Ost und West, in Stadt und Land

6. Mietenpolitischer Ratschlag aus Leipzig (online) unter Mitwirkung der Fraktionen DIE LINKE. im Sächsischen Landtag und im Stadtrat Leipzig.

2021 wird ein entscheidendes Jahr. Die Folgen der Corona-Krise werden deutlich sichtbarer als bisher – auch beim Wohnen. Die Frage, wer die Krisenkosten trägt, ist nach wie vor offen. Bisher kommt die Immobilienwirtschaft glänzend durch die Krise. Denn die Preise, und damit auch die Mieten, steigen unaufhörlich weiter. In Berlin hat der Mietendeckel die Spirale durchbrochen und ganz hohe Mieten sogar abgesenkt. Ob er Bestand hat, und ob mit der Forderung nach Enteignung großer Wohnungskonzerne der nächste Schritt gegangen wird, wird das Jahr zeigen. Aber selbst damit wären nicht alle Wohnungsprobleme gelöst. Ist der Mietendeckel die richtige Antwort in ländlichen oder von Abwanderung geprägten Regionen? Löst die Vergesellschaftung die besonderen Schwierigkeiten beim Wohnen mit Hartz IV? Wie können wir, auch jenseits der großen Lösungen, die Renditejäger auf den Wohnungsmärkten zurückdrängen und einen starken öffentlichen und gemeinnützigen Wohnungssektor schaffen? Und welche Strategien helfen, um Mieter:innen zu organisieren und den politischen Druck zu erzeugen, der für nötige Veränderungen gebraucht wird?

Beim Online-Mietenpolitischen Ratschlag wollen wir debattieren, wie eine linke Politik aussieht, die bundesweit, in Ost und West, in der Stadt und auf dem Land das Recht auf Wohnen durchsetzt.

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Wir bitten um Anmeldung unter: 
https://www.linksfraktion.de/nc/termine/detail/mietendeckel-bundesweit/

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Programm

11.00-12.15 Uhr  

Begrüßung (über Alfaview und auch im livestream über YouTube)

  • Caren Lay, MdB, Stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
  • Rico Gebhardt, MdL, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag

Grußwort

  • Anke Matejka, Deutscher Mieterbund, Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen

Mieten deckeln?! 

  • Katrin Lompscher, ehemalige Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Berlin

Kommentare: 

  • Jule Nagel, MdL, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag
  • Tilman Schaich, Bürgerinitiative #ausspekuliert, München
  • Moderation Caren Lay

13:00 bis 14:30 Uhr        Austausch in drei Arbeitsgruppen (ausschließlich über alfaveiw)

I. Wohnen mit Hartz IV

  • Michael Bättig., Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg
  • Alexander Fischer, Staatssekretär für Arbeit und Soziales, Berlin
  • Jennifer Puls, Der Paritätische Gesamtverband
  • Thea Wolff, DIE LINKE. Sachsen

Moderation Katja Kipping, MdB

II. Neue Wohnungsgemeinnützigkeit: Wege zu einem nicht-profitorientiertem Wohnungssektor 

  • Tobias Bernet, Netzwerk „Leipzig – Stadt für alle“
  • Dr. Sabine Horlitz, Stadtbodenstiftung (i.G.), Berlin
  • Benjamin Raabe, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V., Netzwerk Mieten & Wohnen
  • Dr. Karin Zauner-Lohmeyer, Wiener Wohnen, ehem. Europäische Bürgerinitiative „Housing for All“

Moderation Dr. Armin Kuhn, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

III. Organizing gegen hohe Mieten und Verdrängung 

  • Peter Bescherer, Mietergemeinschaft Schönefelder Höfe, Leipzig
  • Kalle Kunkel, Initiative „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“, Berlin
  • Jule Nagel, MdL, linXXnet Leipzig
  • Karola Stange, MdL, Bürger:inneninitiative „KoWo bleibt!“, Erfurt

Moderation Anna Gorskih, MdL, Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag

15:00-16 Uhr Linke Wohnungspolitik in Ostdeutschland (über Alfaview und auch im livestream über YouTubee)

  • Dr. Matthias Bernt, Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung, Erkner
  • Susanna Karawanskij, Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
  • Lina Hurlin, Netzwerk „Leipzig – Stadt für alle“
  • Isabelle Vandre, MdL, Sprecherin für Wohnungs- und Mietenpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg
  • Mathias Weber, Sprecher für Wohnen und Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat zu Leipzig (angefragt)

Moderation Sören Pellmann, MdB

Schlusswort Caren Lay

Für die Teilnahme an der Diskussion in den Arbeitsgruppen Videokonferenz ist die Installation der Software alfaview https://app.alfaview.com/#/downloads notwendig.
Sie benötigen keine persönliche Registrierung. Vor der Veranstaltung senden wir Ihnen den Zugangslink per E-Mail. Dazu ist eine Anmeldung notwendig.  

Wo?

Online