Aktionstag: Sparpaket stoppen in Berlin!
- Benjamin Krüger
Während die Bundesregierung am Freitag, den 26.November 2010, ihr Kürzungspaket im Bundestag zur Abstimmung stellte, protestierten zahlreiche Menschen - unter ihnen auch Caren Lay und viele andere Mitglieder der LINKEN - vor dem Brandenburger Tor gegen die asozialen Vorhaben von Merkel und Co.
- Benjamin Krüger
Beim Bundeshaushalt 2011 geht es um eine grobe soziale Ungerechtigkeit und eine Verletzung der Demokratie. Wir haben uns in den letzten Jahren zu viel bieten lassen. Wir dürfen uns bestimmte Dinge nicht mehr bieten lassen. Wir hatten eine Finanzkrise und der Bundestag war in der Lage, innerhalb einer Woche 480 Milliarden Euro für die privaten Banken zur Verfügung zu stellen. Aber da ging es um die Rettung privater Banken, nicht um soziale Gerechtigkeit.
Bei eisigen Temperaturn ließen sich die Menschen nicht von ihrem lautstarken Protest auf der Straße abhalten. Neben Reden von Dr. Gregor Gysi und einer Vertreterin des Bündnis "Sparpakete stoppen" sprachen auch Aktivisten aus dem Schüler-Streik-Bündnis und von Erwerbslosen-Initiativen.