Kohleausstieg: Es braucht eine Lösung für Klima und Beschäftigte!
Caren Lay
Eine Lösung für Klima und Beschäftigte, nicht für Kohle und Konzerne! Hier meine Rede aus der Aktuellen Stunde des Bundestags zum Bericht der Kohlekommission.
Themen
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Für eine starke Linke 2019
Caren LayDer Text bietet einen strategischen Vorschlag, wie der Rechtsruck in der Gesellschaft umzukehren und ein Linksruck einzuleiten ist. Drei Ansätze für DIE LINKE: 1. Verbindende Politik der Milieus 2. Soziale Offensive für Ostdeutschland 3. Die ökologische Flanke schließen. -
Statt Baukindergeld - Wirksamen Mietendeckel einführen
Während das Wahlkampfgeschenk Baukindergeld beschlossen wird, werden Mieterinnen und Mieter im Regen stehen gelassen. Über 100 Tage GroKo und ein dreiviertel Jahr nach den Wahlen ist dem Parlament von der Koalition noch nichts zum Mietrecht vorgelegt worden. Wieder ist es die Opposition, die Verbesserungen im Mietrecht vorschlägt. Für einen echten Mietendeckel! -
Der Bund muss selber Wohnungen bauen
In den letzten vier Jahren wurden mindestens 34.000 öffentliche Wohnungen privatisiert. Die Privatisierungspolitik der Bima muss endlich gestoppt werden! Der Bund sollte stattdessen selber bauen und seine Wohnungen sozial vermieten! Die Bima muss zu einer Wohnungsbaugesellschaft umgebaut werden! -
3 Jahre Mietpreisbremse ohne Wirkung – Jetzt Mietenwahnsinn stoppen!
3 Jahre Mietpreisbremse. Trotzdem explodieren die Mieten weiter. DIE LINKE will die Mietpreisbremse wirkungsvoll nachbessern und einen echten Mietendeckel einführen. Opposition die wirkt. -
Zeit für eine neue Mieter*innen-Bewegung im Bund!
Die Grundstückspreise und Mieten sind in den letzten Jahren förmlich explodiert. Der Mietenwahnsinn wird für immer mehr Menschen zu einem existentiellen Problem. Vom Koalitionsvertrag ist nichts zu erwarten. Höchste Zeit also, dass der Druck auf die Verantwortlichen im Bund auch außerparlamentarisch erhöht wird. -
Die Miete in Würzburg ist zu hoch – vor allem für Studierende und junge Familien
Überall bin ich unterwegs und treffe Mieter*innen, um mich mit ihnen vor Ort auszutauschen. Ende Mai war ich in Würzburg unterwegs. Dort sind die Mieten zwischen 2010 und 2015 um 34 Prozent gestiegen. Der Anteil der Miete am Einkommen ist hoch in der Stadt. -
Das war’s noch lange nicht!
Caren LaySeit 12 Jahren arbeite ich im Parteivorstand mit. DIE LINKE ist da und wir sind nicht mehr wegzudenken! In Leipzig werde ich nicht erneut kandidieren. Mein Dank gilt allen, die mich in den letzten 12 Jahren unterstützt haben! -
Wohnungskosten senken – mehr sozialen Wohnungsbau jetzt!
Wohnungen bauen wird teurer. Die FDP fordert deshalb eine „Entbürokratisierung des Wohnungsbaus“ und eine Veränderung der Muster-Garagenverordnung. Worum es tatsächlich geht, zeigten am Wochenende 25.000 Mieterinnen und Mieter: Mietenwahnsinn und Verdrängung sowie Spekulation mit Wohnungen und Grundstücken stoppen! Caren Lay plädiert deshalb für eine echte Mietdeckelung mehr sozialen Wohnungsbau. -
Wer arm ist, findet keine Wohnung
Caren LayInsgesamt fehlen in den 77 deutschen Großstädten rund 2 Millionen Wohnungen – das belegt eine aktuelle Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Steigende Mieten und der Mangel an bezahlbaren Wohnungen treffen in erster Linie Haushalte mit geringen Einkommen. Je weniger Geld ein Haushalt zur Verfügung hat, desto seltener gelingt es, überhaupt noch eine Wohnung zu finden ... -
Mietenexplosion stoppen – echte Mietpreisbremse jetzt!
Mieten in Deutschland explodieren. Die Mietpreisbremse wirkt nicht. DIE LINKE fordert eine flächendeckende - eine echte - Mietpreisbremse ohne Ausnahmen! Verstöße der Vermieter gegen die Mietpreisbremse müssen endlich bestraft werden. -
GroKo 3.0: Wer die Miete nicht mehr zahlen kann, soll sich eine Wohnung kaufen
Caren LayDer Koalitionsvertrag von SPD und Union ist nicht der „Neuanfang in der Bau- und Mietenpolitik“, von dem der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, schwärmt. Das Gegenteil ist richtig. Wenn man sich den Text einmal genau durchliest, wird klar: Union und SPD haben sich darauf geeinigt, in einer Neuauflage der Großen Koalition ihre vermurkste Wohnungs- und Mietenpolitik fortzusetzen. Mietenexplosion und Verdrängung werden auch in den nächsten vier Jahren für viele zum Alltag gehören -
Massenentlassungen verbieten – Arbeitsplätze bei Siemens und Bombardier erhalten
Fraktion vor Ort mit Caren Lay und Klaus Ernst in Görlitz
„Mit diesem Widerstand haben sie nicht gerechnet“. Ein Satz, der sowohl für Siemens, als auch den Bombardier-Konzern steht. Ein Satz, der die Demonstration von 7000 Menschen für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Siemens und Bombardier in Görlitz würdigt. Denn hier, am in mehrfacher Hinsicht rechten Rand der Republik hat sich in den letzten Wochen etwas getan. -
Förderung von Sozialwohnungen sicherstellen
Derzeit fehlen etwa 5 Millionen Sozialwohnungen und mindestens 25.000 weitere fallen jährlich weg. Im sozialen Wohnungsbau besteht massiver Nachholbedarf. Doch leider läuft die Bundesförderung für Sozialwohnungen bereits 2019 aus. Dadurch wird sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt weiter zuspitzen. Die Bauministerin hat schon im letzten Sommer versprochen, dies zu ändern. Passiert ist nichts. DIE LINKE fordert, dass die soziale Wohnraumförderung fortgeführt werden muss. -
Stadtentwicklung sozial gestalten
Ganze Stadtteile sind auf der Kippe, der soziale Zusammenhalt ist gefährdet, Mieterinnen und Mieter werden verdrängt, Grünflächen müssen Bürogebäuden weichen. Das zu verhindern, muss auch die Aufgabe von Stadtentwicklung sein. Obwohl sie mehr Geld für die Stadtentwicklung bereitstellt, kommt das bei der Bundesregierung zu kurz. -
Rückgang von Sozialwohnungen stoppen!
In den achtziger Jahren waren noch 20 Prozent aller Wohnungen Sozialwohnungen. Heute sind es gerade einmal drei Prozent! Und weiterhin verschwinden jährlich zehntausende Wohnungen aus der Bindung. Das treibt die Mieten für alle hoch. Und deshalb brauchen wir den Neustart im sozialen, gemeinnützigen Wohnungsbau. -
Trendwende im sozialen Wohnungsbau nicht zu erkennen
„Ich kann in das optimistische Lied von Ministerin Hendricks leider nicht einstimmen. 25.000 Sozialwohnungen sind ein Schritt in die richtige Richtung, aber keine Trendwende. Unterm Strich gehen weiterhin Jahr für Jahr Tausende von Sozialwohnungen verloren“, erklärt Caren Lay. -
Systemneustart für den Sozialen Wohnungsbau
Wir brauchen einen Neustart im Sozialen Wohnungsbau. Dieser muss insbesondere durch kommunale und gemeinwohlorientierte Träger erfolgen. So der Tenor der Vorträge und Diskussionen auf der Konferenz der Bundestagsfraktion zur sozialen Wohnraumversorgung. -
Mieter auch vor Lärm und Zerfaserung der Städte schützen
DIE LINKE begrüßt, dass Mieterinnen und Mieter länger vor dem Rausschmiss aus ihren Wohnungen geschützt sind, wenn die Wohnung zur Eigentumswohnung wird. Auch dass es endlich Rechtssicherheit bei Ferienwohnungen geben soll, ist ein wichtiger Schritt. Beim Lärmschutz besteht noch Klärungsbedarf und übereilten Bebauung des Stadtrandes lehnen wir als LINKE ab. -
Mieter vor Profitinteressen endlich schützen!
Wenn Vermieter mehr Profite einstreichen wollen, haben sie zunehmend mehr Möglichkeiten, unliebsame Mieterinnen und Mieter aus ihren Wohnungen zu vertreiben. Dazu gibt es genügend Gesetzeslücken, die dringend geschlossen werden müssen. Auch die nutzlose Mietpreisbremse muss auf den Prüfstand, damit Mieterinnen und Mieter endlich wieder bezahlbar und sicher wohnen können. Leider hat die Große Koalition dazu nichts zustande gebracht.
