Infrastruktur des Öffentlichen Nahverkehrs in der Oberlausitz muss unbedingt erhalten bleiben
Über dieses Ziel herrschte Einigkeit bei einem Arbeitsgespräch zwischen Caren Lay (MdB), dem Geschäftsführer des Zweckverbandes Oberlausitz Niederschlesien (ZVON) in Bautzen, Hans-Jürgen Pfeiffer, und seinem Stellvertreter Christoph Mehnert.
Allerdings hat der Zweckverband sehr zu kämpfen, weil das Land Sachsen die öffentlichen Zuschüsse weiter reduziert. Im Doppelhaushaltes 2011/12 kürzt die Landesregierung die Mittel um 2,88 Mio. Euro. Deshalb kann der ZVON z.B. im Jahr 2011 keine investiven Vorhaben mehr beginnen. Zur Debatte steht für 2010 auch die Prüfung des Streckennetzes auf so genannte unrentable Fahrten. Streckenstreichungen sind jedoch vorerst nicht vorgesehen. Eine Tariferhöhung im August 2011 ist noch in der Entscheidungsphase. Neben der aktuellen Kürzung der Landeszuschüsse ist der Verkehrsverband auch mit dem anhaltenden Bevölkerungsrückgang im ländlichen Raum konfrontiert. Es wird versucht, mit Rufbussen eine Grundversorgung in abgelegenen Gegenden sicherzustellen und gleichzeitig kostenintensive Leerfahrten zu vermeiden.
Positiv zu bewerten ist die Entwicklung des grenzüberschreitenden Verkehrs nach Tschechien und Polen sowie die kooperative Zusammenarbeit mit der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO). Das schlägt sich beispielsweise in verbandsübergreifenden Fahrscheinangeboten nieder.
Caren Lay kritisierte die Kürzungen der Landesmittel für den ÖPNV. Schließlich steht und fällt das Angebot mit den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln. Auf Landesebene hat sich die Linksfraktion seit jeher für eine ausreichende Ausstattung des öffentlichen Verkehrs stark gemacht und wird es auch weiterhin tun. Auf Bundesebene will sich Caren Lay mit der Bundestagsfraktion bei der Revision der Regionalisierungsmittel für den ÖPNV (Geld vom Bund an die Länder) einsetzen. DIE LINKE wird die Bundesregierung auch weiterhin auffordern, endlich eine wirksame Strategie zur Verlagerung des Verkehrs auf den öffentlichen Nahverkehr und auf die zu entwickeln, auch und gerade im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes.