Forderung nach Lohnzurückhaltung ist eine Farce

Wirtschaftsminister Rösler meinte gestern, er müsse zu Lohnzurückhaltung und Mäßigung bei bevorstehenden Tarifverhandlungen aufrufen – nur so ließe sich das „Jobwunder“ weiterführen. Ich halte diese Position für unerträglich.

Offiziell waren im Januar im Landkreis Bautzen 18.636 Menschen ohne Arbeit, über 2.600 mehr als im Vormonat. Und dennoch spricht die Arbeitsagentur auf Bundesebene von einer fortgesetzt „guten Entwicklung“.

DIE LINKE hat auch diesmal nachgerechnet: Ganz ohne Tricks und Mauschelei liegt die Arbeitslosigkeit bei 21.248. Und von denen, die Arbeit haben, arbeitet ein Großteil im Niedriglohnbereich oder in der Leiharbeitsbranche. Das vermeintliche Jobwunder lebt von Hungerlöhnen, Existenzangst und prekärer Beschäftigung. Angesichts dieser Zustände Maßhalten bei der Lohnentwicklung einzufordern, muss für die Betroffenen wie Hohn klingen.

Der umgekehrte Weg ist der richtige! Wir brauchen sozialversicherungspflichtige, existenzsichernde Arbeit zu guten Löhnen. Das beste Mittel für sichere und mehr Arbeitsplätze sind Löhne, die Deutschland nicht zur Billiglohn-Konkurrenz seiner Nachbarn machen. DIE LINKE fordert einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro – diese Löhne wären armutsfest, würden die Binnenkonjunktur ankurbeln und neue, gute Arbeit schaffen.