Themen

  • Genug für Alle! Die Konferenz für den sozial-ökologischen Umbau

    Im UNESCO-Weltkulturerbe Zeche Zollverein in Essen diskutierte die Bundestagsfraktion DIE LINKE und die Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit vielen Referentinnen und Referenten aus Umweltverbänden und Klimabewegung, Wissenschaft und Gewerkschaften, wie die erforderliche gesellschaftliche Transformation vorangetrieben werden kann.
  • Ja zu lebendigen Wohngebieten, nein zu Zersiedlung und Flächenfraß

    Licht und Schatten bei der geplanten Baurechtsnovelle: Durch die neue Baugebietskategorie der „Urbanen Gebiete“ können innerstädtische Brachflächen aktiviert und künftig dichter und höher bebaut werden. DIE LINKE begrüßt, dass Rechtssicherheit für die Ferienwohnungen an der Nord- und Ostseeküste geschaffen wird. Völlig falsch ist, dass mit dem Gesetzentwurf Zersiedlung und Flächenfraß legitimiert und erleichtert werden sollen!
  • Diskutieren über Techno, Politik und Clubkultur

    Über 200 interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer versammelten sich im Berliner Club Gretchen zu einem Thema, das nicht jeden Tag auf der Tagesordnung der Fraktion DIE LINKE steht: Techno- und Clubkultur und die Verbindung zur Politik. Auf dem vom Journalisten Marcus Staiger moderierten Podium diskutierte Caren Lay (MdB) mit den DJs Elliver und Ruede Hagelstein.
  • Dragonerareal dem Land Berlin übertragen!

    Seit über zwei Jahren wird über die Zukunft des Dragonerareal in Berlin gestritten. Die LINKE fordert die Bundesregierung auf, dieses Schauspiel endlich zu beenden. Der Bund soll das Gelände dem Land Berlin übertragen, damit das Dragonerareal gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sozial und nachhaltig entwickelt werden kann.
  • In sozialen und klimafreundlichen Wohnungsbau investieren

    Derzeit fehlen 4,3 Millionen Sozialwohnungen. Mit den Mitteln, die der Haushalt bereitstellt, wird diese Lücke nicht ansatzweise geschlossen werden. Auch beim klimaneutralen Bauen enttäuscht die Bundesregierung. Am Schlimmsten ist, dass dies nicht einmal sozial abgefedert ist. Mieterinnen und Mieter zahlen weiterhin die Zeche.
  • Bezahlbares Wohnen geht uns alle an - Mietenpolitische Kampagnentour durch Deutschland

    Im November 2016 war die Partei DIE LINKE in einigen Städten vor Ort, in denen die Mieten in den letzten Jahren besonders stark angestiegen sind. Im Rahmen der Aktionswoche wurden die mietenpolitischen Forderungen vorgestellt: Ein Neustart im Sozialen Wohnungsbau, eine wirksame Deckelung der Mieten und ein Stopp der Spekulation mit Immobilien. DIE LINKE will Schluss machen mit Mietenexplosion und Verdrängung.
  • Mietenpolitische Bilanz der Bundesregierung fällt mager aus

    Wohnen wird immer mehr zum Luxus und die Koalition schaut zu. Die wohnungspolitische Bilanz der Bundesregierung fällt ernüchternd aus. Die Mieten steigen trotz Mietpreisbremse weiter und der soziale Wohnungsbau kommt trotz Ankündigungen nicht in Gang. Fraglich, ob die Bundesregierung noch vor der Wahl etwas für Mieterinnen und Mieter tun wird.
  • Endlich Mieterinnen und Mieter stärken!

    Die Mietpreisbremse ist nachweislich wirkungslos und Mieterinnen und Mieter werden für die Profite von Immobilienhaien aus ihren Wohnungen herausmodernisiert. Nötige Gesetze hat die Bundesregierung zwar angekündigt, aber niemals eingebracht. DIE LINKE legt heute mehrere Anträge vor, um Mieterinnen und Mieter zu schützen.
  • Mehr Geld für Mieterinnen und Mieter bereitstellen

    Wenig Licht, viel Schatten: So lässt sich der Haushalt für den Bereich Bau zusammenfassen. Etwas mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau kann die Versäumnisse der letzten Jahre und Jahrzehnte nicht ausgleichen. Schon jetzt fehlen 4 Millionen Sozialwohnungen und die Mieten steigen weiter. Und entgegen ihrer Ankündigung hat die Ministerin kräftig beim Wohngeld gekürzt.
  • Mieterrechte und Verbraucherschutz vernachlässigt

    Minister Maas kündigt viel an, doch in der Praxis tut er für Verbraucherinnen und Verbraucher viel zu wenig. Die Mietpreisbremse wirkt nicht, Mieterinnen und Mieter werden weiter abgezockt. Die versprochene Verbesserung der Mieterrechte? Bisher Fehlanzeige. Zu allem Überfluss wird auch noch das Geld für den Verbraucherbereich stark zusammengekürzt.
  • Raussanierungen stoppen und Mieterrechte stärken

    Vielen Mieterinnen und Mietern droht eine Verdoppelung ihrer Miete und die Vertreibungen aus ihren Wohnungen und ihrem Umfeld. Schuld daran ist die unsoziale Ausgestaltung der energetischen Gebäudesanierung.
  • An der Seite der Mieterinnen und Mieter

    Ein Brief vom Vermieter bedeutet selten etwas Gutes. Meist geht es darum, dass mehr Geld gezahlt werden soll. Besonders wenn eine "Energetische Gebäudesanierung" angekündigt ist, sollten bei jeder Mieterin und jedem Mieter die Alarmglocken schellen.
  • Statement zur Aktionswoche Schuldnerberatung 2016

    Schulden machen krank. Ärmere und überschuldete Menschen sind häufiger krank als andere. Hinzu kommt, dass besonders der psychische Druck, den die Schulden auf die Menschen ausübt, nicht selten zu psychischen Erkrankungen führt.
  • Caren Lay (DIE LINKE) für www.ersteanderuni.de

    Caren Lay kommt aus einer klassischen Arbeiterfamilie und war die Erste aus ihrer Familie an der Uni. Dort hat sie mit Soziologie bewusst eine kritische Wissenschaft studiert, was sie auf ihren familiären Hintergrund zurückführt.
  • Streckenstilllegungen im Osten verhindern

    Künftig droht ein Kahlschlag auf den Regionalbahnstrecken. Die Bundesregierung stellt dafür zu wenig Regionalisierungsmittel zur Verfügung, so dass viele Regionalzüge vor dem Aus stehen. Wir brauchen eine ausreichende Finanzierung und eine gerechte Mittelverteilung für alle Bundesländer.
  • Gemeinnützigkeit statt Wohnraumspekulation

    Steigerungen von bis zu 50 Prozent auf dem Wohnungsmarkt sind keine Seltenheit . Gerade Rentnerinnen und Rentner, Erwerbslose und Studierende finden kaum noch eine Wohnung. Da der Markt allein es nicht richten wird, brauchen wir eine neue Gemeinnützigkeit.
  • Regierung verschenkt Steuergelder für Luxusbau

    Die Bundesregierung subventioniert mit ihrem Abschreibungsmodell für den Neubau nicht bezahlbaren Wohnungsbau, sondern die Eigentums- und Luxuswohnungen von morgen. Sinnvoller wäre es gewesen, direkt in den sozialen, gemeinnützigen Wohnungsbau zu investieren.
  • Bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen

    Wohnen ist zur Existenzfrage geworden. Familien mit mittleren Einkommen, Rentner, Studenten und Arbeitslose finden kaum noch eine passende Wohnung in der Innenstadt. Statt Berichte und Absichtserklärungen von der Bundesregierung brauchen wir einen Neustart im sozialen, gemeinnützigen Wohnungsbau mit 250.000 Sozialwohnungen jährlich und eine Spekulationsbremse.
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