Kein Platz für Neonazis und Rassisten in Hoyerswerda

27.08.2015

Anlässlich der für Sonnabend angekündigten Demo von Neonazis und Rassisten in Hoyerswerda erklärt die Bundestagsabgeordnete Caren Lay:

"Es ist eine Schande, dass Neonazis und Rassisten gegen Menschen Stimmung machen, die Not und Elend zu uns flüchten. Wohin das führt, zeigt sich gerade in den furchtbaren Angriffen und Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte in Heidenau, Nauen und anderswo.

Ich hoffe sehr, dass die Bürgerinnen und Bürger Hoyerswerdas die rassistischen Hassbotschaften und menschenverachtenden Forderungen zurück weisen. Denn das gebietet die Menschlichkeit, aber auch die Geschichte der Stadt. Es steht Hoyerswerda wahrlich nicht gut zu Gesicht, wenn wieder Neonazis und Rassisten gegen Geflüchtete demonstrieren. Es muss im Gegenteil klar sein, dass in Hoyerswerda kein Platz ist für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Wer am Sonnabend demonstrieren will, sollte sich der antirassistischen Großdemonstration in Dresden anschließen. Dort lädt u.a. das Bündnis Dresden Nazifrei unter dem Motto „Heute die Pogrome von morgen verhindern! Schutz für Geflüchtete statt Verständnis für Rassist_innen.“ ein.

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.