Bahnverkehr von und nach Dresden bleibt auf Jahre katastrophal

10.07.2010

„Verlängerte Reisezeiten, überdurchschnittlich verspätete Züge, der Bahnhof Dresden-Neustadt über 2011 hinaus vom Fernverkehr abgeschnitten: Zugreisende müssen die baubedingten Unannehmlichkeiten noch mehrere Jahre hinnehmen. Die Bundesregierung sieht tatenlos zu, wie die Deutsche Bahn die Landeshauptstadt und ganz Sachsen vom Fernverkehr abhängt. Damit beweist sie erneut ihre Ignoranz gegenüber ostdeutschen Metropolen“, erklärt die sächsische Bundestagsabgeordnete Caren Lay anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag zur Fernverkehrsanbindung sächsischer Städte.

Lay weiter: „Die Zukunft des sächsischen Fernverkehrs ist und bleibt ungewiss. Die Pünktlichkeit der Verbindung Dresden-Berlin lässt zu wünschen übrig und liegt mit unter 80 Prozent deutlich unter dem Durchschnitt. Für wichtige Projekte wie den Ausbau der Strecke Dresden-Berlin für Schnellfahrten gibt es bisher keinerlei konkrete Zeitplanung. Und obwohl die Strecke Dresden-Prag international längst beschlossen wird, verzögert die Bundesregierung den notwendigen Ausbau durch erneute Prüfungen.

Die Anbindung Dresdens darf nicht länger auf Bimmelbahn-Niveau bleiben. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, ihrer verkehrspolitischen Verantwortung nachzukommen und im öffentlichen Interesse Einfluss auf die Geschäftspolitik der Deutschen Bahn zu nehmen.“

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.