Marktkontrolle statt „Abzocke per Steckdose"

05.08.2010

„DIE LINKE fordert eine staatliche Preisaufsicht und eine durchgreifende Behördenaufsicht über den Energiehandel. Überhöhte Strompreise sind die Folge fehlender Marktkontrolle“, so Caren Lay anlässlich der diese Woche erneut aufgekommenen Kritik an ungerechtfertigten Strompreiserhöhungen. Die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Überteuerte Strompreise sind kein neues Phänomen. Das Problem besteht seit Jahren. Eine Ursache dafür ist die Spekulation mit Energie. Immer wieder gibt es dabei Hinweise, dass große Versorger Kraftwerkskapazitäten gezielt zurückhalten, um die Großhandelspreise in die Höhe zu treiben. Doch selbst sinkende Börsenpreise geben Stromkonzerne oft nicht an ihre Kundinnen und Kunden weiter.

Eine funktionierende Marktaufsicht ist daher überfällig. Zugleich setzen wir uns für bessere Klagemöglichkeiten der Verbraucherverbände ein. Als Marktwächter können sie Stromkonzerne im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher überwachen. Ebenso dringend brauchen wir Sozialtarife, um eine erschwingliche Energieversorgung für alle zu garantieren.“

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Buchcover

Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.