Aufschwung auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Alle reden vom Aufschwung. Die Zahl von 3,188 Millionen Erwerbslosen scheint kaum noch jemanden zu stören.

Ohne die üblichen statistischen Mauscheleien liegt die Arbeitslosigkeit allerdings bei 4,291 Millionen. Im Osten sind prozentual fast doppelt so viele Menschen ohne Arbeit wie in den alten Bundesländern. Die neu geschaffenen Arbeitsplätze liegen nachweislich überwiegend im Bereich der atypischen Beschäftigung, also schlecht bezahlt, befristet und prekär. Die Lohnspirale nach unten dreht sich weiter. Das wirkt sich in der Folge auch auf die Renten aus. Das Risiko der Altersarmut steigt. Mit unsicheren Arbeitsplätzen und sinkenden Löhnen zahlen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den Preis für den vermeintlichen Aufschwung.

Eine Sockelarbeitslosigkeit von mehr als drei Millionen führt zu einem Anstieg an Hartz-IV-Beziehenden. Das bedeutet Armut und Unsicherheit für Millionen Menschen und deren Familien. Die Chancenlosigkeit im Osten lässt junge Menschen ohne Perspektive. Sie wandern ab in den Westen und ganze Regionen veröden.

DIE LINKE steht für den Dreiklang "Gute Arbeit – Gute Löhnen – Gute Rente". Wir brauchen existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige Arbeit zu vernünftigen Löhnen. Wir wollen einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn, der Nachfrage und Arbeit schafft. So kann perspektivisch auch Armut im Alter verhindert werden. DIE LINKE fordert ein Investitionsprogramm für Ostdeutschland, Chancen und Perspektiven für junge Menschen. Und wir brauchen endlich eine Arbeitsmarktpolitik, die diesen Namen verdient, die Menschen in Arbeit bringt statt Arbeitslose zu verwalten. Mit einer millionenfachen Sockelarbeitslosigkeit wird sich DIE LINKE nicht abfinden.