Wann kommt endlich die Elektrifizierung von Dresden bis nach Görlitz?

„Jahrelang wurden wir in Ostsachsen zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Bautzen-Görlitz vertröstet. Frühestens 2029 hieß es noch 2018, nach 2030 hieß es zuletzt und Teilelektrifizierung bis Bischofswerda. Jetzt ergibt eine Anfrage meines Kollegen Christian Görke und mir: es ist komplett offen, wann die Elektrifizierung endlich geplant und realisiert wird. Ich finde: Eine erneute Bankrott-Erklärung der deutschen Infrastrukturpolitik.“ erklärt Caren Lay, Abgeordnete der Gruppe Die Linke, anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke und Caren Lay der Gruppe Die Linke (Drs. 20/13677). Lay weiter:

„Es zeigt sich: die Rechnung von Noch-Ministerpräsident Kretschmer in Sachsen ist nicht aufgegangen. Im Rahmen der Strukturwandelprojekte hatte er die Elektrifizierung der Bahnstrecker von Dresden über Bautzen nach Görlitz seinem persönlichen Prestigeprojekt, einer Schnellbahnstrecke von Görlitz nach Berlin, geopfert. Das Ergebnis dieser Politik, die sich nicht an den Bedürfnissen der Region, sondern an Träumereien des Ministerpräsidenten orientiert, ist ein Desaster. Die Elektrifizierung ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, gleichzeitig wird es keine Schnellbahnstrecke nach Görlitz geben. Auch das zeigt unsere Anfrage. Lediglich der Ausbau auf eine Geschwindigkeit von 160 km/h ist geplant. Und das auch in der Fertigstellung erst nach dem Datum des endgültigen Kohleausstiegs, für 2040.

Die Infrastrukturpolitik der Bundesregierung und der sächsischen Landesregierung ist einmal mehr ein Bärendienst für die strukturschwache Oberlausitz. Anstatt angekoppelt zu werden, bleiben wir auch langfristig abgekoppelt – wenn sich nicht ganz schnell Prioritätensetzungen ändern. Dafür kämpfen wir als Linke im Deutschen Bundestag.“