Feministische Politik gehört in das Herz der Partei und in die Mitte der Gesellschaft

11.10.2010

Zum Abschluss der 3. Bundesfrauenkonferenz der Partei DIE LINKE erklärt die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay:

Die Bundesfrauenkonferenz ist ein großer Erfolg gewesen. Rund 150 Frauen aus der gesamten Bundesrepublik, Genossinnen aus allen Ebenen der Partei und Sympathisantinnen diskutierten Ideen für eine andere Politik. Wir haben ein Konzept zu Herstellung der Geschlechtergerechtigkeit auf den Weg gebracht. DIE LINKE will ein attraktiver Ort für Frauen sein und ihren Spitzenplatz im Frauenanteil der politischen Parteien der Bundesrepublik verteidigen.

Im Ergebnis der Tagung wurden zwei Resolutionen verabschiedet: Die Bundesfrauenkonferenz fordert die Regierungskoalition auf, ihr Kürzungsprogramm, das besonders zu Lasten der Frauen geht, zurückzunehmen. In einer weiteren Resolution fordert die Bundesfrauenkonferenz den Parteivorstand auf, den Programmentwurf aus feministischer Sicht zu überarbeiten. Feministische Politik gehört in das Herz der Partei und in die Mitte der Gesellschaft.

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.