Solidarität mit Sachsens Lehrerinnen und Lehrern

07.03.2011

Zu den am 8. März 2011 stattfindenden landesweiten Warnstreiks zur Durchsetzung der Forderung in der Ländertarifrunde 2011 erklärt die Bundestagsabgeordnete Caren Lay sich mit den Sächsischen Lehrerinnen und Lehrer, die unter anderem eine Einkommenssteigerung von 3% fordern, solidarisch.

„Eine Einkommenssteigerung von 3% für Sachsens Lehrerschaft ist mehr als angemessen! Auch die Lehrerinnen und Lehrer müssen von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung profitieren. Eine Gehaltserhöhung stärkt nicht nur die Binnennachfrage. Sie ist auch eine Wertschätzung der guten Arbeit, die täglich an den Schulen geleistet wird.

Das von Minister Wöller erteilte Verbot für LehramtsanwärterInnen und ReferendarInnen, sich an den Warnstreikaktionen zu beteiligen, verurteile ich auf das Schärfste. Mit dem Verbot wird das legitime Recht, sich für die Durchsetzung eigener Interessen stark zu machen, massiv verletzt. Das ist und nicht hinnehmbar.

Ich wünsche den Kolleginnen und Kollegen viel Erfolg bei der Durchsetzung ihrer angemessenen Forderungen.“

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.