Jobwundergerede ist eine Lüge, Forderung nach Lohnzurückhaltung eine Farce

31.01.2012

Wirtschaftsminister Rösler meinte gestern, er müsse zu Lohnzurückhaltung und Mäßigung bei bevorstehenden Tarifverhandlungen aufrufen – nur so ließe sich das „Jobwunder“ weiterführen. Ich halte diese Position für unerträglich.

Offiziell waren im Januar 3,082 Millionen Menschen ohne Arbeit, über 300.000 mehr als im Vormonat. Und dennoch spricht die Arbeitsagentur von einer fortgesetzt „guten Entwicklung“.

DIE LINKE hat auch diesmal nachgerechnet: Ganz ohne Tricks und Mauschelei liegt die Arbeitslosigkeit bei über 4 Millionen. Und von denen die Arbeit haben, arbeitet ein Großteil im Niedriglohnbereich oder der Leiharbeitsbranche. Das vermeintliche Jobwunder lebt von Hungerlöhnen, Existenzangst und prekärer Beschäftigung. Angesichts dieser Zustände Maßhalten bei der Lohnentwicklung einzufordern, muss für die Betroffenen wie Hohn klingen.

Der umgekehrte Weg ist der richtige! Wir brauchen sozialversicherungspflichtige, existenzsichernde Arbeit zu guten Löhnen. Das beste Mittel für sichere und mehr Arbeitsplätze sind Löhne, die Deutschland nicht zur Billiglohn-Konkurrenz seiner Nachbarn machen. DIE LINKE fordert einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro – diese Löhne wären armutsfest, würden die Binnenkonjunktur ankurbeln und neue, gute, Arbeit schaffen.

Buchempfehlung:
Buchcover

Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.