Bund muss den Ehrenhain Zeithain finanziell unterstützen

25.09.2012

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Nach ihrem Besuch der Gedenkstätte Zeithain in der letzten Woche erklärt die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (DIE LINKE):

„Die Arbeit in der Gedenkstätte Zeithain ist überaus wertvoll. Sie hält die Erinnerung wach, gibt den Angehörigen einen Ort der Trauer und mahnt uns, dass von deutschem Boden nie wieder ein Krieg ausgehen darf.

In der Zwischenzeit ist es gelungen, die Namen von mehr als 24.000 der schätzungsweise 30.000 Opfer, zumeist sowjetische Kriegsgefangene, zu erforschen. Jetzt geht es darum, die Namen dieser Toten in würdevoller Weise darzustellen. Die provisorische Darstellung muss schnell beendet werden. Eine entsprechende Konzeption für ein würdevolles Gedenken ist bereits gemeinsam mit dem Förderverein erarbeitet worden.

Der Bund lässt Sachsen und die Gedenkstätte Zeithain mit der Finanzierung alleine und verlangt von den Gedenkstätten, die anfallenden Kosten mit der Pflegepauschale selbst aufzubringen. Diese sichert jedoch nur die Pflege der Gräber und ist für den Neubau von Mahnmälern zu knapp bemessen. Zeithain erhält als einzige der fünf sächsischen Gedenkstätten für die Opfer der Zeit des Nationalsozialismus keine Förderung durch den Bund. Es ist nicht hinnehmbar, dass die sowjetischen Opfer des Vernichtungskrieges nicht Gegenstand der Förderrichtlinie von Staatsminister Neumann sind. Hier muss dringend nachgebessert werden. DIE LINKE wird sich auf Bundesebene für die Würdigung dieser Opfergruppe und der finanziellen Unterstützung des Ehrenhain Zeithains durch den Bund einsetzen.

DIE LINKE fordert außerdem die finanzielle Entschädigung der noch lebenden sowjetischen Kriegsgefangenen.“

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.