LINKE fordert auch in diesem Jahr mehr Geld für Sorben-Stiftung

22.10.2012

Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag wird in dieser Woche erneut einen Antrag mit der Forderung nach 500.000 Euro mehr für die Stiftung für das Sorbische Volk einbringen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete des Bautzener Wahlkreises Caren Lay (DIE LINKE):

„Unsere Forderung, den Zuschuss auf 8,7 Mio. Euro zu erhöhen ist im Sinne eines Inflationsausgleichs und darüber hinausgehend dringend notwendig, damit kulturelle Einrichtungen und Projekte der sorbischen Minderheit überhaupt ausreichend finanziert werden können. In der Vergangenheit war dies immer weniger der Fall. In der Folge wurde beispielsweise beim Nationalensemble Personal gekündigt und beim Sorbischen Institut konnten aus Altersgründen freiwerdende, jedoch dringend benötigte Stellen nicht mehr besetzt werden. Weitere harsche Einschnitte drohen bei allen sorbischen Institutionen, wenn nicht mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden. DIE LINKE stellte bisher in jedem Jahr die Forderung nach mindestens einem Inflationsausgleich auf. Bei der schwarz-gelben Bundesregierung stieß DIE LINKE damit regelmäßig auf taube Ohren. Die Sorben haben jedoch das Recht auf Pflege ihrer Sprache und Kultur!

Ich hoffe, dass in diesem Jahr die Chancen auf Annahme des Antrages gut stehen, nachdem der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesinnenministeriums, Dr. Christoph Bergner, die Erhöhung der Zuschüsse für die Sorben-Stiftung bei der Feierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehen der Domowina in diesem Monat angekündigt hatte. Ich erwarte auch von den Ländern Sachsen und Brandenburg, dass diese ihre Zuschüsse erhöhen.“

Buchempfehlung:
Buchcover

Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.