Erneute Kürzung der Mittel für Sorbenstiftung ist ein herber Rückschlag

Die große Koalition will laut ihrer Planung zum Haushalt 2015 die Bundesmittel für die Stiftung für das Sorbische Volk um 500.000 € kürzen. Dazu erklärt Bundestagsabgeordnete Caren Lay (DIE LINKE):

„Die geplante Kürzung der Zuwendung für die Stiftung für das Sorbische Volk um eine halbe Million Euro ist ein erneuter Rückschlag. Erst 2013 hat die Bundesregierung auf langjährigen Druck der LINKEN und der sorbischen Institutionen die Mittel aufgestockt. Noch im Mai konnten Kürzungen im Haushalt 2014 abgewehrt werden, nun steht für 2015 ein erneuter Kampf bevor. Das ewige Hin-und-Her der Bundesregierung ist beschämend.

Seit vielen Jahren kämpft DIE LINKE im Bundestag für eine nachhaltige Finanzierung der Sorbenstiftung, damit eine langfristige Planung gewährleistet wird. Wir brauchen endlich eine dauerhafte Lösung, damit kulturelle Einrichtungen und Projekte der sorbischen Minderheit ausreichend finanziert werden können. Nach den jetzigen Planungen werden die Hoffnungen auf eine ausreichende und vor allem langfristige Ausfinanzierung aller sorbischen Institutionen erneut zerschlagen. Somit drohen erneut harsche Einschnitte. SPD und Union müssen den Haushaltsentwurf dringend nachbessern!“