Am 28. November 2019 diskutiert Caren Lay bei der größten Nachtlebenkonferenz Europas – Stadt Nach Acht – in Berlin mit Vertretern anderer Parteien über die mögliche Einstufung von Clubs als Anlagen kultureller Zwecke. Ihre Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat bereits einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem u.a. eine andere Einstufung von Clubs in der Baunutzungsverordnung gefordert wird. Clubs sollen nicht mehr als Vergnügungsstätten behandelt werden und würden damit als Kultureinrichtungen auch im Baurecht anerkannt und wertgeschätzt werden. Diese Einstufung hätte viele positive Auswirkungen, könnte das Clubsterben stoppen und die Neuansiedlung von Clubs in Innenstädten ermöglichen. Ähnliche Bestrebungen gibt es vom rot-rot-grünen Senat auch im Land Berlin.
Bei der Konferenz Stadt Nach Acht soll diskutiert werden, wie sich diese Form der Anerkennung auf Bundesebene in der Gesetzgebungspraxis bewerkstelligen ließe. Welche Folgen hätten eine neue Systematik in der Baunutzungsverordnung und wo liegen die Grenzen zwischen Kultureinrichtung und Vergnügungsstätte?
Caren Lay wird ihre Position darstellen, begründen und mit Erhard Grundl (MdB der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Christian Goiny (MdA der Fraktion der CDU), Bernd Daldrup (MdB der SPD-Fraktion)(angefragt) und Dr. Wolfgang Hopp (ZENK Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Hamburg) diskutieren.
Moderieren wird Thore Debor vom Clubkombinat Hamburg e.V. und LiveKomm AG Kulturraumschutz.
Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.
Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe
