28. November 2019, 18:00 - 19:30, Berlin

Clubs als Anlagen kultureller Zwecke: Wie ändern wir die Baunutzungsverordnung?

Podiumsdiskussion bei der Konferenz Stadt Nach Acht

Am 28. November 2019 diskutiert Caren Lay bei der größten Nachtlebenkonferenz Europas – Stadt Nach Acht – in Berlin mit Vertretern anderer Parteien über die mögliche Einstufung von Clubs als Anlagen kultureller Zwecke. Ihre Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat bereits einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem u.a. eine andere Einstufung von Clubs in der Baunutzungsverordnung gefordert wird. Clubs sollen nicht mehr als Vergnügungsstätten behandelt werden und würden damit als Kultureinrichtungen auch im Baurecht anerkannt und wertgeschätzt werden. Diese Einstufung hätte viele positive Auswirkungen, könnte das Clubsterben stoppen und die Neuansiedlung von Clubs in Innenstädten ermöglichen. Ähnliche Bestrebungen gibt es vom rot-rot-grünen Senat auch im Land Berlin.

Bei der Konferenz Stadt Nach Acht soll diskutiert werden, wie sich diese Form der Anerkennung auf Bundesebene in der Gesetzgebungspraxis bewerkstelligen ließe. Welche Folgen hätten eine neue Systematik in der Baunutzungsverordnung und wo liegen die Grenzen zwischen Kultureinrichtung und Vergnügungsstätte?

Caren Lay wird ihre Position darstellen, begründen und mit Erhard Grundl (MdB der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Christian Goiny (MdA der Fraktion der CDU), Bernd Daldrup (MdB der SPD-Fraktion)(angefragt) und Dr. Wolfgang Hopp (ZENK Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Hamburg) diskutieren.

Moderieren wird Thore Debor vom Clubkombinat Hamburg e.V. und LiveKomm AG Kulturraumschutz.

Wo?

Holzmarkt Artistenhalle
Holzmarktstr. 25
10243 Berlin