Befürchtungen werden wahr: Kürzungen im Solarbereich vernichten Arbeitsplätze

06.08.2012

Anlässlich des geplanten Stellenabbaus bei der Bautzener Solar-Firma SIC erklärt die Bautzener Bundestagsabgeordnete Caren Lay:

„Die Kürzungen der Solarzulage waren und sind ökologisch und sozial das völlig falsche Konzept. Nun ist auch in Bautzen eingetreten, was ich befürchtet habe: 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Solarunternehmens werden entlassen.

Tatenlos sieht die schwarzgelbe Bundesregierung zu, wie China u.a. durch massive staatliche Unterstützung die Solarbranche auf dem Weltmarkt erobert. Statt die Zukunftsbranche in Deutschland zu halten und weiter auszubauen, wird Solarstrom hierzulande als Preistreiber für die Strompreise denunziert. Die Unterstützung der vor allem im Osten Deutschlands angesiedelten Solarunternehmen muss auf die Agenda.

In meinem Energiekonzept für den Landkreis habe ich bereits im letzten Jahr gefordert, die Dächer der öffentlichen Gebäude im Landkreis mit Solarzellen aus der Region auszustatten. Ein so innovativer und zukunftsweisender Technologiebereich mit einer Vielzahl von neu entstandenen Arbeitsplätzen in unserer Region darf nicht durch Kürzungen gefährdet werden sondern muss vernünftig und mit Augenmaß gefördert werden.“

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.