Lay und Kubank: Richtige, aber späte Einsicht beim OB – aber Bautzen muss seine Hausaufgaben beim Strukturwandel machen!

„Das beim Strukturwandel bislang vieles schlecht läuft, ist kein Geheimnis. Und das ein Ungleichgewicht beim Strukturwandel zwischen den Landkreisen Bautzen und Görlitz besteht, ist offenkundig. Wenn Bautzens OB Alexander Ahrens nun darauf hinweist, hat er zwar Recht – aber ich rate dazu, sich immer erstmal an die eigene Nase zu fassen bevor man mit dem Finger auf andere zeigt!“ erklärt die Bautzner Bundestagsabgeordneten Caren Lay der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, anlässlich eines am heutigen Tage in der Sächsischen Zeitung erschienen Artikels, in dem der Bautzner Oberbürgermeister sich entsprechend eingelassen hat. Lay weiter:

„Insbesondere wenn man sich die Zahl der durch Behördenansiedlungen geschaffenen Stellen ansieht, erkennt man die Schieflage. Bereits im Juli 2020 ergab eine meiner Fragen an die Bundesregierung, dass im Landkreis Görlitz knapp 300 Stellen in Bundesbehörden geschaffen werden, während es im Kreis Bautzen nur derer 20 sind. Für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Bautzen-Görlitz kämpfe ich seit vielen Jahren allein auf weiter Flur. Ich hätte mir mehr Unterstützung der Stadt, aber auch des Landkreises gewünscht. Nur weil es keine starke Stimme aus Bautzen gegeben hat, konnte dieses wichtige Projekt zu Gunsten des Prestigeprojektes ICE-Strecke Berlin-Görlitz von MP Kretschmer hinten angestellt werden.
Das OB Ahrens erst jetzt diese Schieflage benennt, erscheint vor diesem Hintergrund reichlich spät. Ich habe darauf schon vor Monaten hingewiesen! “
 

Andrea Kubank, Stadträtin in Bautzen für DIE LINKE, ergänzt:
„Wenn Alexander Ahrens sich hier ehrlich machen will, darf er die eigenen Versäumnisse nicht aussparen. Insbesondere in Bautzen, das hat ja auch die Kritik in den letzten Stadtratssitzungen gezeigt, sind beim Thema Strukturwandel noch einige Fragen offen. Das zeigt auch die Tatsache, dass die von der Stadt eingereichten Projekte allesamt in der ersten Runde im Regionalen Begleitausschuss nicht zum Zuge kamen. Lediglich die Finanzierung des Sorbischen Wissensforums konnte erfolgreich gesichert werden – ein Antrag, an dem aber die Stadt Bautzen gar nicht beteiligt war.“