Schlagwort: Strukturwandel

  • ... Herrn Rublack, Beauftragter Strukturentwicklung im Landkreis Görlitz und Vertreter*innen der Kreistagsfraktion Görlitz und Bautzen der Partei DIE LINKE

    Im Sinne einer weiterhin abgestimmten Position der Vertreter*innen der Partei DIE LINKE auf Bundes-, Landes- und Kreisebene zum Thema Strukturwandel im sächsischen Teil der Lausitz fand auf Einladung von Caren Lay und der Landtagsabgeordneten Antonia Mertsching und Mirko Schultze eine gemeinsame Beratung mit den Kreistagsfraktionen zu diesem Thema statt ...
  • Lay: Mehr Tempo beim Kohleausstieg

    „Der heutige Kabinettsbeschluss zum Kohleausstieg kommt zu spät, ist zu wenig ambitioniert und entspricht nicht mal dem Kompromiss der Kohlekommission. Die Bundesregierung enttäuscht hier auf ganzer Linie und zeigt einmal mehr, dass sie nicht in der Lage ist, große gesellschaftliche Fragen zu beantworten ...
  • Es braucht eine staatliche Weiterbeschäftigungsgarantie

    Zum Vorschlag der Bundesregierung im Kohle-Ausstiegsgesetz, knapp 5 Milliarden Euro für ein sogenanntes Anpassungsgeld vorzusehen erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Abgeordnete aus der Lausitz: „Das vereinbarte Anpassungsgeld ist ein Schritt in die richtige Richtung, reicht aber bei weitem nicht aus ...
  • Bund muss arme Kommunen beim Strukturwandel besonders unterstützen

    „Damit der Strukturwandel gelingen kann, brauchen insbesondere finanzschwache Kommunen besondere Unterstützung des Bundes. Es kann und darf nicht sein, dass Projekte nicht umgesetzt werden können, nur weil der Eigenanteil nicht aufgebracht werden kann“, kommentiert Caren Lay (MdB), stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, den Antrag der Lausitzrunde an die Bundesregierung, Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen im Strukturstärkungsgesetz aufzunehmen.
  • Lay: Mühlrose stehen lassen!

    "Die Entscheidung der LEAG, trotz des gefundenen Kompromisses zum Kohleausstieg, das Dorf Mühlrose abzubaggern, wirkt auf mich wie aus der Zeit gefallen. Unsere Forderung bleibt: Kein Dorf darf mehr der Kohle zum Opfer fallen!“ erklärt die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Caren Lay.
  • Kompromiss der Kohlekommission unzureichend

    „Die Kohlekommission spendet großzügig Entschädigung für die Konzerne, die Zukunft der Beschäftigten bleibt ungewiss.“ erklärt die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Caren Lay