Schlagwort: Sachsen

  • Lay und Görke: Bundesregierung muss vermurksten Strukturwandel überarbeiten

    „Wenn der Kohleausstieg auf 2030 vorgezogen wird, müssen auch die Strukturhilfen angepasst werden. Es braucht einen Paradigmenwechsel beim Strukturwandel. Konzentration auf die Kerngebiete, keine Anrechnung von EU-Geldern und eine Beschleunigung bisher geplanter Vorhaben sind drei zentrale Forderungen, ohne die der Strukturwandel in der Lausitz keinen Erfolg haben wird.“
  • Lay und Görke: JTF-Mittel müssen vollständig in Strukturwandel fließen!

    „Das erklärte Ziel der Ampel-Koalition, den Kohleausstieg auf 2030 vorzuziehen, muss unmittelbare Konsequenzen für die finanzielle Ausstattung des nötigen Strukturwandel haben. Dazu gibt es ein schnell umsetzbares Mittel: die Bundesregierung muss die Milliarden aus dem Just Transition Fond der EU vollständig in die Reviere stecken!“ erklären die Bundestagsabgeordneten Caren Lay und Christian Görke ...
  • Steuergeldverschwendung durch Planungspannen muss aufgeklärt werden!

    „Wenn im Landkreis Bautzen über 80 Millionen Euro zusätzliches Steuergeld wegen Fehlplanungen beim Breitbandausbau ausgegeben werden müssen, dann haben die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch darauf, dass ordentlich aufgeklärt wird, was hier schief gelaufen ist!“ erklärt Caren Lay ...
  • Lay: Glückwunsch zum Demokratieförderpreis an Hoyerswerda

    „Ich gratuliere Hoyerswerda zur Auszeichnung für die Aufarbeitung und den heutigen Umgang mit dem Pogrom von 1991. Der Demokratieförderpreis ist vor allem Anerkennung für die vielen unermüdlichen Aktiven in der Stadt und die heute klare Positionierung der Stadt zu diesem dunklen Kapitel ihrer Geschichte.“ erklärt Caren Lay ...
  • Strukturhilfen-Start ist verbockt!

    „Bundes- und Landesregierung haben den Start des Strukturwandels nach dem beschlossenen Kohleausstieg gründlich in den Sand gesetzt. Das lässt sich eindeutig festhalten! Die neue Bundesregierung wird gefordert sein, um das große Ziel noch erreichen zu können: eine Zukunft für die Lausitz!“ erklärt Caren Lay ...
  • Bahnstrecken in der Lausitz wiederbeleben!

    „Im erstellten Gutachten zu wiederbelebbaren Strecken im Auftrag der Sächsischen Landesregierung taucht für die Lausitz nur die schon bekannte Strecke Kamenz-Hosena auf. Das ist zu wenig! Und selbst bei dieser Verbindung hängt ein sinnvoller Betrieb an der Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Bautzen-Görlitz. In der Lausitz wurden viele Strecken seit 1990 stillgelegt. Jetzt brauchen wir die besondere Unterstützung der Staatsregierung.“ erklärt Caren Lay ...
  • Große Freude über Förderung des Pulsnitzer Pfefferkuchenmuseums

    „Ich freue mich sehr, dass das Pulsnitzer Pfefferkuchen-Museum Fördermittel vom Bund erhält. Das Geld ist dort in guten Händen und kann nun genutzt werden um die jahrhundertealte Pulsnitzer Pfefferkuchen-Tradition über Landes- und Landkreisgrenzen hinweg erlebbar zu machen.“ erklärt Caren Lay ...
  • Impfquote schnell erhöhen - Impfung muss zu den Menschen kommen

    „Sachsen ist Schlusslicht bei der Impfquote gegen COVID19– sowohl bei den Erst- wie auch bei den Zweitimpfungen. Und der Landkreis Bautzen schneidet am schlechtesten ab. Bislang sehe ich leider zu wenig Initiative, daran etwas zu ändern. Dafür fehlt mir wirklich jegliches Verständnis!“ erklärt Caren Lay ...
  • CDU und SPD haben den Lausitzern Milliardengrab geschaufelt

    gemeinsame Pressemitteilung von MdB Caren Lay und MdL Antonia Mertsching

    "Es ist ein absoluter Skandal, dass die Bevölkerung die Kosten für die Renaturierung der Tagebaulandschaften in der Lausitz wird tragen müssen. Die CDU in Sachsen und die SPD in Brandenburg haben den Lausitzern sehenden Auges ein Milliardengrab geschaufelt." so Caren Lay ...
  • Kretschmer lässt die Lausitz im Regen stehen!

    „Es ist völlig unverantwortlich und unverständlich, dass der Ministerpräsident ausgerechnet die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Bautzen-Görlitz aus dem Maßnahmenpaket streicht." erklärt Caren Lay ...
  • Deutsche Bahn lässt Sachsen bei Streckenreaktivierungen außen vor

    „Es ist eine gute, aber sehr späte Einsicht, wenn Bund und Bahn jetzt endlich die Wende beim Bahnnetz schaffen wollen und statt Rückbau nun auf Reaktivierungen von Strecken setzen. Der Druck der letzten Jahre in diese Richtung hat sich also gelohnt. Es ist jedoch völlig unverständlich, dass Sachsen dabei leer ausgeht - wurden doch gerade hier über 500 Schienenkilometer seit 1994 stillgelegt.“ erklärt Caren Lay ...
  • Strukturwandelgelder müssen Region zu Gute kommen!

    "Ich bin froh, dass wir im Bundestag das Strukturhilfeprogramm im Rahmen des Kohleausstiegs in Höhe von mehr als 40 Milliarden Euro beschlossen haben. Umso ärgerlicher, dass Bund und Länder diese Gelder, die als Unterstützung für Kommunen und Beschäftigte gedacht waren, nun für das Verwenden, was sie sowieso hätten finanzieren müssen. Das ist nicht im Sinne des Erfinders! ..." erklärt Caren Lay.
  • Elektrifizierungs-Programm ohne Zeitplan für die Lausitz

    „Der mit großem Abstand inkompetenteste Minister aus dem Kabinett Merkel verkündet ein Elektrifizierungsprogramm für Bahnstrecken bis 2050. Tatsächlich wartet die Bahnstrecke Dresden-Görlitz seit fast 20 Jahren auf die beschlossene Elektrifizierung. Das kann doch nur ein schlechter Scherz sein!“ erklärt Caren Lay ...
  • Lay und Linksjugend Bautzen spenden FFP2-Masken

    „FFP2- oder OP-Masken sind derzeit im ÖPNV und beim Einkaufen Pflicht. Das ist sinnvoll, die Kosten sind aber eine finanzielle Herausforderung für Menschen mit geringen Einkommen. Es darf keinen Zwei-Klassen-Infektionsschutz geben. Doch die Landesregierung vergisst die Ärmeren.“ erklärt Caren Lay ...
  • ... dem Oberbürgermeister der Stadt Hoyerswerda, Torsten Ruban-Zeh (SPD)

    Lockdown-bedingt fanden MdB Caren Lay und Torsten Ruban-Zeh, Oberbürgermeister der Stadt Hoyerswerda, in einem Videogespräch zusammen. Dieses hatten beide Seiten als Auftaktgespräch für einen künftig verlässlichen Austausch angestrebt, nachdem Ruban-Zeh im November sein Amt als Oberbürgermeister in Nachfolge von Stefan Skora (CDU) angetreten hatte ...
  • Nur einer von 50 Bahnhöfen in Sachsen hat WLAN

    Auswertung meiner schriftlichen Frage zu WLAN Verfügbarkeit an Bahnhöfen in Sachsen

    Meine schriftliche Frage an die Bundesregierung hat ergeben, dass nur 10 der 501 Bahnhöfe in Sachsen kostenfreies WLAN bereit stellen.
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