Schlagwort: Antifaschismus

  • Für eine starke Linke 2019

    Caren Lay
    Der Text bietet einen strategischen Vorschlag, wie der Rechtsruck in der Gesellschaft umzukehren und ein Linksruck einzuleiten ist. Drei Ansätze für DIE LINKE: 1. Verbindende Politik der Milieus 2. Soziale Offensive für Ostdeutschland 3. Die ökologische Flanke schließen.
  • Lay: Auszeichnung für Annalena Schmidt ist wichtiges Zeichen an Bautzen

    „Ich freue mich sehr, dass mit der Auszeichnung von Annalena Schmidt mein Vorschlag von der Jury aufgegriffen wurde. Die Auszeichnung für Annalena Schmidt ist hoffentlich eine Ermutigung für andere Bautznerinnen und Bautzner, sich für Demokratie und Toleranz in unserer Stadt einzusetzen“ erklärt Caren Lay.
  • Pogromstimmung in Bautzen muss beendet werden

    "Es ist mir völlig unverständlich, dass die Polizei nach vier Tagen der Eskalation in Bautzen zu Beginn mit nur acht Mann vor Ort war, wie Augenzeugen berichten. Die Polizei hat nicht etwa die Rechten, sondern Geflüchtete zum Gehen aufgefordert. Das ist völlig inakzeptabel. Wir dürfen nicht zulassen dass Neonazis ‚national befreite Zonen‘ in unseren Städten erkämpfen.", erklärt die Bautzener Bundestagsabgeordnete Caren Lay
  • Legale Fluchtwege und legale Einreisemöglichkeiten schaffen!

    Die Suche nach einem Leben ohne Krieg, Gewalt und Armut darf nicht auf dem Grund des Mittelmeers enden!

    Über 5000 Menschen starben im Mittelmeer auf ihrer Suche nach einem Leben ohne Krieg, Gewalt, Armut und Perspektivlosigkeit. Wir brauchen legale Fluchtwege und legale Einreisemöglichkeiten, um das in Zukunft zu verhindern. Meine Reise nach Tunesien und Palermo hat mir wieder gezeigt: Die Unterscheidung in „gute“ und „schlechte“ Flüchtlinge macht keinen Sinn ...
  • Verfahren gegen Blockade von Neonazi-Aufmarsch eingestellt

    "Ich freue mich, dass das Verfahren gegen mich wegen der Teilnahme an der Blockade des Naziaufmarsches 2011 in Dresden vollständig und ohne Auflagen eingestellt wird. Der Begründung des Gerichts, 'die Schuld erscheint gering', kann ich nur zustimmen. Neonaziaufmärsche zu verhindern, ist kein Verbrechen", erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Caren Lay
  • Gegen Kriminalisierung von Anti-Naziprotesten

    Notfalls ziehe ich vor das Bundesverfassungsgericht. Wer friedliche Anti-Naziaufmärsche kriminalisiert, verschreckt Menschen, die gegen Nazis demonstrieren wollen", erklärt Caren Lay, stellvertretende Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE.
  • Neonazis - eine Gefahr für unsere Gesellschaft

    Rechtsanwalt André Schollbach zu Gast im Bürgerbüro Lay

    Knapp eine Woche nach den Neonazi-Schmierereien am Bürgerbüro in Hoyerswerda fanden sich viele interessierte Gäste ein, um die Ausführungen von André Schollbach, Rechtsanwalt und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Dresdner Stadtrat, zum 13. Februar und den Umtrieben der Neonazis in Dresden zuzuhören und mit ihm rund um diesen Gedenk- und Mahntag zu diskutieren.
  • Kein Platz für Neonazis in Hoyerswerda und Bischofswerda!

    Am 20. März wollen Neonazis unter dem Motto „Heimat schützen – Asylmissbrauch bekämpfen" durch Hoyerswerda marschieren. In weiteren zehn sächsischen Städten sind ähnliche Kundgebungen angemeldet, so auch am Vortag, den 19. März, in Bischofswerda.
  • Caren Lay empört über Neonazidemo in der Bautzener Innenstadt

    Farbenfroh, friedlich und hörbar demonstrierten am Sonnabend über 1.000 Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto "Bautzen ist weltoffen - Bautzen bleibt bunt!" gegen eine Demonstration von Neonazis. Doch warum durften diese überhaupt mitten durch Bautzen marschieren?
  • Nazischmierereien am neuen LINKEN-Bürgerbüro in Bautzen

    "Am heutigen Sonntag mussten wir mit Erschrecken feststellen, dass offenbar über Nacht die Scheiben des LINKEN Bürgerbüros in Bautzen mit SS-Runen und Hakenkreuzen beschmiert worden sind. Das ist erschreckend und zeigt dass das Problem Neofaschismus noch nicht gebannt ist."
  • Nazi-Propaganda wegputzen!

    „Leider ist das Stadtgebiet von Aufklebern mit der menschenverachtenden und rassistischen Ideologie der Neonazis verschandelt. Mit unserer Aktion wollten wir nicht nur die braunen Spuren aus dem Stadtbild entfernen, sondern auch die Bürgerschaft in Hoyerswerda ermutigen, selbst aktiv zu werden und diese Aufkleber zu entfernen",
  • Nazi-Treffen vor Bürgerbüro der LINKEN glimpflich ausgegangen

    Caren Lay, Bundestagsabgeordnete der LINKEN im Landkreis Bautzen, erklärt zur Versammlung von fünfzehn Neonazis in der „Nacht der Toleranz“ vor ihrem Abgeordnetenbüro am Abend des 16.April: „Wir sind froh, dass die Versammlung der Nazis am gestrigen Dienstagabend glimpflich ausgegangen ist. Gegen 20.00 Uhr versammelten sich ca. 15 Neonazis vor meinem Bürgerbüro und entrollten ein Transparent."
  • Antifaschistisches Engagement verdient Anerkennung statt Repression

    Solidarität mit Lothar König

    Der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König demonstrierte im Februar 2011 gemeinsam mit Zehntausenden im Zuge der Dresdener Anti-Nazi-Proteste. Am Donnerstag begann das Verfahren gegen ihn vor dem Dresdner Amtsgericht wegen schweren Landfriedensbruchs. Die Vorwürfe sind wenig konkret. Der Prozess gegen König ist ein fatales Signal, denn es schwächt zivilgesellschaftliches Engagement im Ganzen.
  • Immunitätsaufhebung wegen Anti-Nazi-Blockade ist verheerendes politisches Signal

    "Die mit den Stimmen aller anderen Fraktionen beschlossene Aufhebung der Immunität von Bundestagsabgeordneten der LINKEN wegen der Beteiligung an einer Anti-Nazi-Blockade ist ein verheerendes politisches Signal, das alle entmutigt, die sich gegen Nazis engagieren", erklärt Caren Lay, Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, anlässlich des heutigen Beschlusses im Bundestag zur Aufhebung ihrer Immunität und der des Abgeordneten Michael Leutert.
  • Anti-Nazi-Blockaden dürfen nicht kriminalisiert werden

    Falsches Signal vor dem 13. Februar in Dresden

    „Die Entscheidung, den Weg zur Aufhebung meiner Immunität freizugeben, hat mich überrascht und schockiert" erklärt Caren Lay, stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN anlässlich des gestrigen Beschlusses im Immunitätsausschusses, die Immunität von Michael Leutert und ihr aufgrund der Teilnahme an den Blockaden des Neonazi-Aufmarsches im Februar 2011 aufzuheben.
  • Lay fordert Verbot der NPD-Demo am 1. Mai in Bautzen

    In einem Brief an Landrat Harig spricht sich die Bautzener Bundestagabgeordnete Caren Lay (MdB, DIE LINKE) für ein Verbot der NPD-Demonstration am 1. Mai in Bautzen aus. Die Bautzener Bundestagabgeordnete argumentiert
  • Solidarität mit Christian Stähle

    Der Stadtrat der LINKEN in Göppingen, Christian Strähle, erhält feige Morddrohungen von Neonazis, die über die Presse in die Öffentlichkeit gelangt sind. Dazu erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay:
  • Demokratischer Allparteienkonsens für NPD-Verbot muss her

    Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, fordert nach dem Bekanntwerden neuer Verbindungen zwischen der NPD und der Neonazi-Terrorgruppe NSU eine Beschleunigung des Verbotsverfahrens gegen die rechtsextreme Partei. Caren Lay erklärt:
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