Schlagwort: Nazis

  • Hakenkreuz-Schmiererei an Wahlkreisbüro in Bautzen

    In der Nacht vom 23. zum 24.01. wurde am Bautzner Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Caren Lay ein Hakenkreuz an einer der Schaufensterscheiben aufgebracht. Ein Wahlkreismitarbeiter entdeckte das verfassungswidrige Zeichen am Morgen, das zuständige Polizeirevier Bautzen wurde umgehend informiert. "Wir lassen uns nicht einschüchtern." so Caren Lay in Reaktion auf den Vorfall.
  • Naziaktionen vor Parteibüros und ein Angriff auf linken Jugendlichen: die Stadt muss sich positionieren

    „Es gibt eine anhaltend gefährliche Bedrohungssituation in Bautzen für Menschen, die sich gegen Nazis engagieren. Rechte Gruppen scheinen sich absolut frei zu fühlen, das ist erschreckend! Bautzen braucht ein Konzept gegen Rechtsextremismus.“ erklärt Caren Lay, Bautzner Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, anlässlich erneuter Vorfälle vor ihrem und weiteren Parteibüros in Bautzen in der vergangenen Nacht.
  • Witschas schadet Bautzen

    Dass Herr Witschas zunächst weiter stellvertretender Landrat bleiben soll, ist für mich angesichts der bekannt gewordenen Chat-Protokolle kaum zu fassen. Er ist zum Symbol für den hilflosen Umgang von Politikern mit rechten Hetzern geworden, er hat Bautzen erneut in Negativ-Schlagzeilen gebracht und gehört daher abgewählt!
  • Wahlkreisbüro in Bautzen angegriffen

    In der vergangenen Nacht wurde mein Bürgerbüro in Bautzen angegriffen. Dies ist die elfte Attacke in Bautzen und insgesamt der 27. Angriff auf eines meiner beiden Wahlkreisbüros seit 2010.
  • NPD-Aufmarsch in Bautzen muss verboten werden!

    „Zum wiederholten Male will die NPD eine Demonstration durch Bautzen führen, für Angst und Schrecken sorgen und nach außen das Bild unserer Stadt als Neonazihochburg prägen. Das dürfen wir nicht zulassen!“ erklärt Caren Lay, Bautzener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, anlässlich des für den 1. Mai in Bautzen angemeldeten Aufmarsches der NPD.
  • Kein Dialog mit Nazis – Landrat Harig muss zur Vernunft kommen

    "Auf Betreiben der Länder läuft aktuell ein Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht. Es kann nicht sein, dass sich gleichzeitig CDU-Mandatsträger mit Vertretern eben jener Partei an einen Tisch setzen und sich austauschen. Das macht Rassisten und ihre Geisteshaltung salonfähig."
  • „Wir machen uns große Sorgen“

    So eine Bundestagsfahrt ist eine tolle Sache, zumal zwei Tage interessantes Programm beim Hauptstadtbesuch ohne Kosten für die Mitreisenden natürlich auch sehr verlockend sind. Und doch lassen sich in diesen Zeiten schwerlich die uns umgebenden Zustände ausblenden, auch nicht für zwei Tage. Im aktuellen ...
  • Pogromstimmung in Bautzen muss beendet werden

    "Es ist mir völlig unverständlich, dass die Polizei nach vier Tagen der Eskalation in Bautzen zu Beginn mit nur acht Mann vor Ort war, wie Augenzeugen berichten. Die Polizei hat nicht etwa die Rechten, sondern Geflüchtete zum Gehen aufgefordert. Das ist völlig inakzeptabel. Wir dürfen nicht zulassen dass Neonazis ‚national befreite Zonen‘ in unseren Städten erkämpfen.", erklärt die Bautzener Bundestagsabgeordnete Caren Lay