Schlagwort: Kohleausstieg

  • Ampel-Koalition: Schneller raus aus der Kohle, aber ohne Plan

    „Der vorgezogene Ausstieg aus der Kohleverstromung war abzusehen, ein Verbleib bei 2038 war ein unhaltbares Wahlversprechen – darauf habe ich schon im Wahlkampf immer wieder hingewiesen. Jetzt müssen SPD und FDP das ihren Wählern erklären. Erschreckenderweise lässt die Ampel-Koalition aber offen, wie Arbeitsplätze in den Revieren nach 2030 erhalten werden sollen.“ erklärt Caren Lay ...
  • Strukturhilfen-Start ist verbockt!

    „Bundes- und Landesregierung haben den Start des Strukturwandels nach dem beschlossenen Kohleausstieg gründlich in den Sand gesetzt. Das lässt sich eindeutig festhalten! Die neue Bundesregierung wird gefordert sein, um das große Ziel noch erreichen zu können: eine Zukunft für die Lausitz!“ erklärt Caren Lay ...
  • Strukturwandelgelder müssen Region zu Gute kommen!

    "Ich bin froh, dass wir im Bundestag das Strukturhilfeprogramm im Rahmen des Kohleausstiegs in Höhe von mehr als 40 Milliarden Euro beschlossen haben. Umso ärgerlicher, dass Bund und Länder diese Gelder, die als Unterstützung für Kommunen und Beschäftigte gedacht waren, nun für das Verwenden, was sie sowieso hätten finanzieren müssen. Das ist nicht im Sinne des Erfinders! ..." erklärt Caren Lay.
  • Lay: Mehr Tempo beim Kohleausstieg

    „Der heutige Kabinettsbeschluss zum Kohleausstieg kommt zu spät, ist zu wenig ambitioniert und entspricht nicht mal dem Kompromiss der Kohlekommission. Die Bundesregierung enttäuscht hier auf ganzer Linie und zeigt einmal mehr, dass sie nicht in der Lage ist, große gesellschaftliche Fragen zu beantworten ...
  • Bund muss arme Kommunen beim Strukturwandel besonders unterstützen

    „Damit der Strukturwandel gelingen kann, brauchen insbesondere finanzschwache Kommunen besondere Unterstützung des Bundes. Es kann und darf nicht sein, dass Projekte nicht umgesetzt werden können, nur weil der Eigenanteil nicht aufgebracht werden kann“, kommentiert Caren Lay (MdB), stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, den Antrag der Lausitzrunde an die Bundesregierung, Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen im Strukturstärkungsgesetz aufzunehmen.
  • Lay: Mühlrose stehen lassen!

    "Die Entscheidung der LEAG, trotz des gefundenen Kompromisses zum Kohleausstieg, das Dorf Mühlrose abzubaggern, wirkt auf mich wie aus der Zeit gefallen. Unsere Forderung bleibt: Kein Dorf darf mehr der Kohle zum Opfer fallen!“ erklärt die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Caren Lay.