Schlagwort: Kohleausstieg

  • Bund muss arme Kommunen beim Strukturwandel besonders unterstützen

    „Damit der Strukturwandel gelingen kann, brauchen insbesondere finanzschwache Kommunen besondere Unterstützung des Bundes. Es kann und darf nicht sein, dass Projekte nicht umgesetzt werden können, nur weil der Eigenanteil nicht aufgebracht werden kann“, kommentiert Caren Lay (MdB), stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, den Antrag der Lausitzrunde an die Bundesregierung, Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen im Strukturstärkungsgesetz aufzunehmen.
  • Lay: Mühlrose stehen lassen!

    "Die Entscheidung der LEAG, trotz des gefundenen Kompromisses zum Kohleausstieg, das Dorf Mühlrose abzubaggern, wirkt auf mich wie aus der Zeit gefallen. Unsere Forderung bleibt: Kein Dorf darf mehr der Kohle zum Opfer fallen!“ erklärt die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Caren Lay.