Schlagwort: TTIP

  • DIE LINKE macht sich stark für Rekommunalisierungen

    In den nächsten Jahren haben wir eine große Chance auf die umfassende Rekommunalisierung der Netze. Bis 2016 werden bundesweit über 2000 Netzverträge von privaten Energieversorgern ausgeschrieben. Das ist eine große Chance: Die Privatisierungspolitik der vergangenen Jahre könnte rückgängig gemacht werden – wenn die Gesetze geändert werden. DIE LINKE fordert schon lange, dass die Netze wieder in die öffentliche Hand überführt werden müssen.
  • Gesunde Ernährung statt Hormonfleisch und Genpflanzen dank TTIP

    Wer für gesunde Ernährung ist, müsste konsequent gegen TTIP sein. Denn dank dem Freihandelsabkommen wird der Import von mit Wachstumshormonen versetzten Fleisch und gentechnisch veränderte Pflanzen bald möglich sein. Landwirtschaftsminister Christian Schmidt sieht im TTIP dennoch eine große Chance. Eine Chance ist das Handelsabkommen aber höchstens für die Konzerne und nicht für Verbraucherinnen und Verbraucher. Deshalb ist für DIE LINKE klar: TTIP muss gestoppt werden. Ein gutes Verbraucherinformationsgesetz könnte auch bei der gesunden Ernährung helfen. In seiner jetzigen Form ist es jedoch wirkungslos. Es muss umfassend reformiert und leichter anwendbar sein.
  • Klare Akzente gegen Privatisierung

    Miete, Energie und Verbraucherschutz sind auch 2015 LINKE Themen

    Das Jahresende ist traditionell die Zeit der guten Vorsätze. Viele nehmen sich für das kommende Jahr vor, mit dem Rauchen aufzuhören, mehr Sport zu machen oder sich gesünder zu ernähren. Als Fraktion DIE LINKE haben auch wir eine Menge Vorsätze – als größte Oppositionsfraktion natürlich politische Vorsätze. Ein paar der anstehenden Projekte, die meine besondere Aufmerksamkeit fordern werden, möchte ich kurz vorstellen.
  • Freihandelsabkommen und Verbraucherinteressen gehen nicht zusammen

    „Gerade die Verbraucherschutzministerkonferenz muss im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher handeln. Man muss Merkel und Gabriel jetzt auf die Füße treten, damit das sogenannte Freihandelsabkommen (TTIP) gestoppt wird. Es ist naiv auf Änderungen zu hoffen, denn das TTIP ist nur darauf ausgelegt, den Konzernen zu nutzen und nicht den Bürgerinnen und Bürgern und kleinen Unternehmen“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute endenden Verbraucherschutzministerkonferenz in Rostock.