Linke Politik mache ich seit meiner ersten Friedensdemo im Bonner Hofgarten vor über 25 Jahren, Politik in einer Partei erst seit meinem Eintritt in die PDS 2004. Denn aus eigener Erfahrung weiss ich: Politik auf der Strasse braucht eine Vertretung in den Parlamenten. Und umgekehrt gilt: Alles Engagement im Parlament wirkt nur, wenn es von einer gesellschaftlichen Bewegung getragen wird.
Meine Vorstellung einer gerechten Gesellschaft hängen eng mit dem Begriff des „demokratischen Sozialismus“ zusammen.
Im Kern geht es für mich darum, allen Menschen ein Leben in Menschenwürde, ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu gewährleisten. Freiheit, Gleichheit und Solidarität, Emanzipation, Gerechtigkeit, Erhalt der Natur und Frieden sind die entscheidenden Kriterien für eine solche Gesellschaft. Aus den fatalen Fehlern der Arbeiterbewegung wissen wir, dass Demokratie kein überflüssiges Anhängsel einer gerechten Gesellschaft ist. Und eine falsche neoliberale Politik der letzten beiden Jahrzehnte lehrt uns, dass die Preisgabe soziale Rechte in die Irre führt. Soziale Rechte und Grund- und Freiheitsrechte dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Es geht um Freiheit und Sozialismus.
Demokratischer Sozialismus beginnt mit einem Prozess gesellschaftlicher Veränderung, der im Hier und Heute, an den Sorgen, Problemen und Nöten der Menschen ansetzt. Und gleichzeitig habe auch ich mir immer wieder erlaubt, über den Tellerrand der gegenwärtigen Verhältnisse hinaus zu denken. Demokratisch-sozialistische Politik ist für mich also zugleich die Orientierung für die Zukunft als auch ihre alltägliche Praxis.
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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.
Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe
