Mehr Geld für ÖPNV in der Lausitz dank erfolgreicher Oppositionsarbeit

15.12.2016

„Wenn sich in Sachsen die Große Koalition jetzt feiert, dass sie mit dem neuen Doppelhaushalt endlich den ÖPNV besser ausstattet, ist das eine Farce angesichts der letzten Jahre.“ erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich der im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 im Sächsischen Landtag beschlossenen erhöhten Weitergabe der Regionalisierungsmittel. Lay weiter:

 

„In den vergangenen Monaten musste DIE LINKE als Oppositionskraft CDU und SPD auf allen Ebenen immer wieder darauf hinweisen und mit Anträgen zu Positionierungen zwingen, wenn es um die Regionalisierungsmittel ging. Also die Mittel, die der Bund den Ländern zur Förderung des ÖPNV zur Verfügung stellt. Durch diesen Druck haben wir es zunächst im Bundestag durch einen eigenen Antrag geschafft, die geplante Kürzung der Mittel für den Osten zu verhindern – lange gegen den Willen von CDU und SPD. Das sich Sachsen nun endlich entschieden hat, einen deutlich größeren Teil der Bundesmittel auch tatsächlich an die Verkehrsverbünde weiter zu leiten, hätte seit Jahren selbstverständlich sein müssen. Vor allem ist dies aber das Ergebnis monatelanger Arbeit der Opposition, die immer wieder auf den Missstand hingewiesen hat, dass es sich die Staatsregierung seit Jahren leistete, über 20% der Mittel für andere Zwecke zu verwenden.

Ich freue mich besonders darüber, dass nun die Chancen deutlich gestiegen sind, auch ab 2019 zwischen Hoyerswerda und Görlitz durch den ZVON eine Zugverbindung anzubieten. Es wäre schon eine wahnwitzige Absurdität, würde auf der extra ausgebauten Strecke dann nur noch Güterverkehr stattfinden.

Dieser Erfolg zeigt, dass konsequente und gut abgestimmte Arbeit zwischen den Abgeordneten in Land- und Bundestag auch aus der Opposition heraus Erfolge erzielen kann. Ich bedanke mich bei meinen Kollegen der Landtagsfraktion für ihren Einsatz.“

 

Schlagwörter