Pflegebonus muss Allen zugutekommen!

14.11.2022

„Die Kritik der Klinikchefs aus Ostsachsen an Bundesgesundheitsminister Lauterbach ist berechtigt und ich schließe mich ihr an. Der Pflegebonus in seiner bisherigen Form ist ein einziges Trauerspiel, wenn er bei 75% des Personals nicht ankommt. Das ist unfassbar!“ erklärt Caren Lay, Lausitzer Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Veröffentlichung eines Offenen Briefes der Klinikleitungen und Landräte zum Thema an die Bundesregierung. Lay weiter:

„Applaus alleine reicht nicht aus. Die bisherigen Prämienregelungen der Bundesregierung aber sind ein einziges Trauerspiel. Schon beim ersten Corona-Bonus gingen die Beschäftigten in den ostsächsischen Kliniken weitgehend leer aus, das setzt sich nun auch unter der neuen Bundesregierung und beim sogenannten Pflegebonus fort.

Als Linke fordern wir - neben einer grundlegenden Gesundheitsreform mit der Abkehr vom Fallpauschalensystem – das im Zuge der Mehrbelastungen des Personals durch die Corona-Pandemie die nun in Aussicht gestellten Prämien allen Angestellten in gleichem Maße zugutekommen müssen. “

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Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Doch statt sie anzugehen, werden Fehlentwicklungen systematisch politisch gefördert. Wohnungen sind zu reinen Spekulationsobjekten verkommen. Hohe Nachfrage und sogenannte Zwangssanierungen lassen die Mieten explodieren und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Umland. Menschen werden aus jahrzentelang gewachsenen, sozialen Strukturen gerissen, gentrifzierte Viertel zu Soziotopen der Besserverdienenden. Wie konnte es soweit kommen? Warum unternimmt die Politik so wenig, um Mietenwahnsinn und Spekulation endlich zu stoppen? Und was muss getan werden, damit Wohnen endlich wieder bezahlbar wird? Caren Lay nimmt die deutsche Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre schonungslos unter die Lupe, zeigt auf, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werde konnte, und liefert provokante Ideen für eine soziale Wohnungspolitik, die wir so dringend brauchen.

Erschienen bei Westend / 160 Seiten Leseprobe

Über mich
Ich bin Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik.