Pressemitteilungen

  • Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger muss oberste Priorität haben – in Gröditz und in ganz Sachsen

    ur vorfristigen Schließung der Gröditzer Schwimmhalle im Landkreis Meißen erklärt die Bundestagsabgeordnete Caren Lay, welche in Meißen ein Büro betreibt: „Das Beispiel der Gröditzer Schwimmhalle macht auf dramatische Weise deutlich, wie Bund und Länder die Kommunen bei der Erbringung wichtiger Leistungen und deren Finanzierung im Regen stehen lassen. Es ist doch ein Ding der Unmöglichkeit, dass eine gut ausgelastete, beliebte und intakte Sportstätte geschlossen werden soll und Vereinen, die sich zu diesem Thema aktiv zeigen, die Finanzen eingefroren werden. Hier zeigt sich einmal mehr, dass die sächsische Regierung auch in Fragen der Demokratie Nachholebedarf hat.
  • Bundesverkehrsministerium muss Coswig endlich vor Bahnlärm schützen

    Morgen wird im Deutschen Bundestag die Petition der „Bürgerinitiative Bahnemission Elbtal" behandelt. Zuvor hatte der Petitionsausschuss Forderungen der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm bereits einstimmig unterstützt. Dazu Caren Lay, Mitglied des Deutschen Bundestages mit Büro in Meißen: „Bei der Ortsbegehung am 12. April diesen Jahres wurde allen Mitgliedern des Petitionsausschusses bewusst, unter welchen Bedingungen die Bürgerinnen und Bürger nahe der Bahnstrecke seit Jahren zu leiden haben.
  • Nazi-Treffen vor Bürgerbüro der LINKEN glimpflich ausgegangen

    Caren Lay, Bundestagsabgeordnete der LINKEN im Landkreis Bautzen, erklärt zur Versammlung von fünfzehn Neonazis in der „Nacht der Toleranz“ vor ihrem Abgeordnetenbüro am Abend des 16.April: „Wir sind froh, dass die Versammlung der Nazis am gestrigen Dienstagabend glimpflich ausgegangen ist. Gegen 20.00 Uhr versammelten sich ca. 15 Neonazis vor meinem Bürgerbüro und entrollten ein Transparent."
  • Erneut Schaden am Büro der LINKEN

    Am Montagmorgen entdecke ein ehrenamtlicher Mitarbeiter den Schaden: der Briefkasten, der neben dem Bürgerbüro hängt, war abgerissen und achtlos in die Rabatte geworfen worden. Außerdem waren Aufkleber mit rechten Sprüchen an Tür und Briefkasten zu finden. Dazu Caren Lay, Abgeordnete der LINKEN:
  • Schwarz-gelb behindert im Landkreis Bautzen erneut die Energiewende

    Zum Aus für das Großhartauer Solarprojekt erklärt die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Caren Lay: „Ich finde diese Entwicklung mehr als bedauerlich. Durch die verfehlte Politik der schwarzgelben Bundesregierung im Bereich der Solarförderung musste schon die Bischofwerdaer Firma Arise und die Bautzener Firma SiC-Processing Insolvenz anmelden, sowie im letzten Sommer die Firma Schüco International KG in Großröhrsdorf.
  • Nachholen von Schulabschlüssen muss in Hoyerswerda ermöglicht werden

    Sachsen braucht dringend ein Weiterbildungsgesetz

    Im Nachgang ihres Besuches bei der Volkshochschule Hoyerswerda fordert die sächsische Bundestagsabgeordnete Caren Lay (DIE LINKE): „Dass Sachsen eines der letzten Länder ohne Weiterbildungsgesetz ist, zeugt nicht von Weitsicht. Alles Reden über lebenslanges Lernen bleibt wirkungslos, wenn Erwachsenbildung nicht ermöglicht und schlecht finanziert wird. Die Zuweisungen bleiben seit Jahren auf dem selben Niveau, was durch die Inflation und steigende Betriebskosten einer Mittelkürzung gleichkommt.
  • Stromsperren wenigstens zu Weihnachten verbieten

    „Wenn Verbraucherinnen und Verbrauchern der Strom abgestellt wird, ist das immer eine soziale Katastrophe. Wenn es in der Winter- und Weihnachtszeit passiert, ist es ein Desaster. Denn gerade jetzt bedeutet es Dunkelheit, Kälte und Ausgrenzung. Wir brauchen deshalb so schnell wie möglich noch vor Weihnachten ein Moratorium für Stromsperren."
  • Solidarität mit Hoyerswerdaer Antifaschisten

    Es ist beschämend, dass einem jungen antifaschistisches Pärchen von der Polizei nahegelegt wird, Hoyerswerda zu verlassen, weil sie für deren Sicherheit nicht garantieren kann. Damit kapituliert man vor rechter Gewalt. Leider ist rechte Gewalt in Hoyerswerda ein Thema.
  • Preisexplosion bei Miete und Strom stoppen

    Zu der von den Bautzener Stadtwerken (EWB) vor wenigen Tagen angekündigte Preissteigerung beim Strom zum Jahreswechsel und zum Bericht der Sächsischen Zeitung vom 18.09.2012, wonach die Mietpreise auch in Bautzen deutlich angezogen haben, erklärt die Bautzener Bundestagsabgeordnete Caren Lay (MdB, DIE LINKE):
  • Landratsamt muss Aufmarsch der Nazis neben Asylbewerberheim verbieten!

    Die Wahlkreisabgeordnete Caren Lay reagiert mit Unverständnis auf die Tatsache, dass der für Freitag geplante Nazi-Aufmarsch in Kamenz, der in der Nähe des Asylbewerberheims stattfinden soll, offenbar nicht durch das Landratsamt verboten wurde: „Für mich ist es völlig unverständlich, wie in dieser räumlichen Nähe nicht gegen eine solche Veranstaltung vorgegangen wird, die sich gezielt gegen die Asylbewerber/-innen richtet. Einen solchen Aufzug nicht zu untersagen, halte ich für verantwortungslos“.
  • Völlig verfehlte Tarifpolitik - Fahrpreiserhöhungen gegen den Trend

    Zum 1. November 2012 werden im Bereich des VVO die Preise für den Öffentlichen Personennahverkehr wieder einmal ansteigen. Um durchschnittlich 4,4 Prozent wird der Preis beim Großteil des Ticketsortiments angepasst. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (DIE LINKE):
  • Endlich Mehrheit für Erhöhung der Sorben–Zuschüsse

    Zum heutigen einstimmigen Beschluss im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die Erhöhung der Zuschüsse für die Stiftung für das Sorbische Volk erklärt die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bautzen, Caren Lay (DIE LINKE):
  • Gedenken – aber wie?

    Am 22. Oktober 2012 fand im Hoyerswerdaer Büro der Bundestagsabgeordneten Caren Lay (Fraktion DIE LINKE) eine Diskussionsrunde zu dem Thema „Hoyerswerda - Richtig Gedenken – aber wie?" statt. Der Einladung der Löbauer Landtagsabgeordneten der LINKEN Heiderose Gläß folgten mehr als 40 Interessierte. Auf dem Podium waren neben MdB Lay, die den Abend moderierte, MdL Gläß, der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat Hoyerswerda Ralf Haenel, Jens Thöricht, Sprecher für antifaschistische Politik im Landesvorstand der LINKEN. Sachsen, auch zwei Mitglieder der Initiative „pogrom 91" vertreten.
  • LINKE fordert auch in diesem Jahr mehr Geld für Sorben-Stiftung

    Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag wird in dieser Woche erneut einen Antrag mit der Forderung nach 500.000 Euro mehr für die Stiftung für das Sorbische Volk einbringen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete des Bautzener Wahlkreises Caren Lay (DIE LINKE):
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