Pressemitteilungen

  • Caren Lay gratuliert Seifhennersdorfer Schulrebellen

    Umdenken in der Bildungspolitik notwendig

    Das Verwaltungsgericht Dresden hat am Donnerstag die Genehmigung des sächsischen Kultusministeriums für den Schulnetzplan des Landkreises Görlitz aufgehoben. Dazu erklärt die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE, Caren Lay mit Wahlkreisbüro im Landkreis Görlitz: „Zuerst einmal möchte ich den Seifhennersdorfer Bürgerinitiative, die von den Medien "Schulrebellen" genannt wurde, gratulieren. Leider kommt das Gerichtsurteil zu spät, denn die Schule ist bereits geschlossen.
  • HOYGIDA verhindern - für ein weltoffenes und tolerantes Hoyerswerda

    Zum „Spaziergang“ der „HOYGIDA“ am Samstag, den 24.1. in Hoyerswerda erklärt die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE, Caren Lay: „Auch in Hoyerswerda wollen am Samstag Bürgerinnen und Bürger gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes demonstrieren. Dabei ist die Zahl von Ausländern in Hoyerswerda verschwindend gering, Muslime gibt es so gut wie keine. Es ist offensichtlich, dass vor allem Vorurteile und Fremdenfeindlichkeit Motivation für den Aufruf zu dieser Demonstration sind.
  • Lay unterstützt Gegenprotest in Bautzen

    Die Bautzener Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Caren Lay ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich gegen die Demonstration der Partei „Die Rechte“, die am Sonnabendnachmittag, dem 10. Januar 2015, vom Reichenturm durch die Bautzener Innenstadt führen soll, zur Wehr zu setzen:
  • Daimler handelt verantwortungslos

    „Das ist ein weiterer herber Schlag ins Gesicht der Beschäftigten bei Li-Tec in Kamenz und für die gesamte Region“, erklärt Caren Lay, Lausitzer Abgeordnete und Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, zum Ende der Batteriezellenproduktion bei Li-Tec in Kamenz.
  • Caren Lay fordert schnelle Aufklärung der Gewalttaten gegen sorbische Jugendliche

    Zu den sich häufenden Angriffen auf sorbische Jugendliche in der Lausitz erklärt die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Caren Lay: „Ich verurteile die Angriffe gegen sorbische Jugendliche in meinem Wahlkreis aufs schärfste und fordere Polizei und Staatsanwaltschaft auf, alles in Ihrer Macht stehende zu tun, um diese Fälle schnell aufzuklären.
  • Bautzen ist weltoffen - Bautzen bleibt bunt!

    Am 8. November wollen Nazis auf Mobilisierung der NPD hin durch Bautzen marschieren und gegen Asylbewerberinnen und Asylbewerber demonstrieren. Dagegen wehrt sich das Bündnis „Bautzen bleibt bunt". Die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (DIE LINKE) ermutigt alle Bautzenerinnen und Bautzener, sich dem Bündnis anzuschließen und am Sonnabend, den 8. November auf der Kundgebung für ein weltoffenes Bautzen Gesicht zu zeigen und der Einladung unter dem Motto „Bautzen zeigt Gesicht. Bautzen zeigt Herz. Bautzen zeigt die rote Karte" zu folgen.
  • Im ÖPNV ist Umdenken erforderlich

    Die Nahverkehrsversorgung in Hoyerswerda wird mit dem Fahrplanwechsel ausgedünnt, es werden weniger Busse eingesetzt werden. Außerdem werden zum 1. November die Fahrpreise im Verkehrsverbund ZVON erhöht. Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Caren Lay: „Es ist schon fast eine zweifelhafte Tradition, dass im Herbst die Fahrpreise im ÖPNV erhöht werden. In diesem Jahr kommt die Verschlechterung des Angebots des ÖPNV in meinem Wahlkreis hinzu und es wird umso deutlicher: Wir brauchen ein Umdenken im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs.
  • Job-Center in Lauta, Königsbrück und Bischofswerda erhalten

    „Durch die Schließungen von Außenstellen werden Jobsuchende im Landkreis Bautzen ausgegrenzt und nicht eingegliedert. Anfahrtszeiten und Aufwand für Erwerbslose werden dadurch größer. Die ohnehin schon langen Bearbeitungszeiten der verbleibenden Jobcenter werden weiter verlängert“, erklärt die Abgeordnete Caren Lay (LINKE) zu den geplanten Schließungen der Jobcenter-Außenstellen in Lauta, Königsbrück und Bischofswerda.
  • Erneute Kürzung der Mittel für Sorbenstiftung ist ein herber Rückschlag

    Die große Koalition will laut ihrer Planung zum Haushalt 2015 die Bundesmittel für die Stiftung für das Sorbische Volk um 500.000 € kürzen. Dazu erklärt Bundestagsabgeordnete Caren Lay (DIE LINKE): „Die geplante Kürzung der Zuwendung für die Stiftung für das Sorbische Volk um eine halbe Million Euro ist ein erneuter Rückschlag. Erst 2013 hat die Bundesregierung auf langjährigen Druck der LINKEN und der sorbischen Institutionen die Mittel aufgestockt.
  • Bedenken der Bürger müssen ernst genommen werden – Mehr Mittel für den Lärmschutz

    Zum Bau der Niederschlesische Magistrale, die ab September in Niesky gebaut wird, fordert die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (DIE LINKE): „Bei dem geplanten Bau bleiben meiner Ansicht nach zu viele Fragen offen. Nicht nur die Themen Folgewirkungen z.B. bei Sperrungen von Brücken und Umleitungen, sondern auch im Bereich des Lärmschutzes sind noch zu viele Fragezeichen im Umlauf. Ich kann mich der Forderung nach mehr Lärmschutz nur anschließen, habe selbst schon in meinem alten Wirkungsfeld, dem Landkreis Meißen, eine Bürgerinitiative unterstützt.
  • Schmierereien auf zweisprachigen Ortstafeln und Wegweisern im Landkreis Bautzen unerträglich

    Das jüngste massive Beschmieren der sorbischen Aufschriften auf zweisprachigen Ortstafeln und Wegweisern verurteilen wir aufs schärfste. Die in der Nacht zum 28.Mai vollzogene Sachbeschädigung verdeutlicht, dass es in der zweisprachigen Oberlausitz Mitbürger gibt, die in grober Intoleranz eine lebendige und öffentlich sichtbare Zweisprachigkeit in der Oberlausitz ignorieren und bekämpfen. Ressentiments solcher Art gegenüber der sorbischen Bevölkerung sind nicht akzeptabel.
  • Kurz vor Wahl - Schmierereien am Bürgerbüro der LINKEN

    Anlässlich der Schmierereien, die am heutigen Donnerstagmorgen am Büro der LINKEN festgestellt worden sind, empört sich Caren Lay, Mitglied des Deutschen Bundestages: „Drei Tage vor der Wahl zum Stadtrat, zum Kreistag und zum Europäischen Parlament mussten wir heute Morgen feststellen, dass Aufkleber an den Scheiben des Büros angebracht waren sowie Farbschmierereien auf das Glas aufgetragen worden sind.
  • Lay freut sich über Erhöhung für das sorbische Volk

    Der Haushaltsausschuss hat gestern die Bundesmittel für die Stiftung für das sorbische Volk um 500.000 € auf 8,7 Millionen € erhöht. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete des Bautzener Wahlkreises Caren Lay (DIE LINKE): „Ich freue mich, dass die Bundesregierung eine langjährige Forderung der LINKEN nach einer Erhöhung der Zuwendungen für die Stiftung für das sorbische Volk aufgenommen hat. Bereits fünf Mal habe ich in der Vergangenheit eine Erhöhung gefordert und zuvor hat mein Kollege Dr. Ilja Seifert dies ebenfalls getan. Zeit wurde es also. Der Druck hat sich also gelohnt.
  • Naziproblem nicht verharmlosen

    Am heutigen 8. Mai wird in zahlreichen Städten der Befreiung vom Hitlerfaschismus durch die Alliierten gedacht. Auch DIE LINKE beteiligt sich vielerorts an dem mahnenden Gedenken unter dem Motto „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus". In diesen Tagen wird auch der sächsische Verfassungsschutzbericht diskutiert.
  • Göda ist nur die Spitze des Eisberges

    "Ich habe zwar Verständnis für die klammen Kommunen, denn deren finanzielle Engpässe sind das Ergebnis falscher Bundes- und Landespolitik. Das Sparen auf Kosten der Kommunen und die Schuldenbremse haben deren Handlungsspielräume massiv eingeschränkt. Der Verkauf kommunaler Wohnungen ist aber der falsche Weg.", so Caren Lay
  • Kein Platz für Neonazis in Hoyerswerda und Bischofswerda!

    Am 20. März wollen Neonazis unter dem Motto „Heimat schützen – Asylmissbrauch bekämpfen" durch Hoyerswerda marschieren. In weiteren zehn sächsischen Städten sind ähnliche Kundgebungen angemeldet, so auch am Vortag, den 19. März, in Bischofswerda.
  • Bautzen ist weltoffen - Bautzen bleibt bunt!

    Am 15. März wollen Nazis durch Bautzen marschieren und gegen Asylbewerberinnen und Asylbewerber demonstrieren. Dagegen wehrt sich das Bündnis „Bautzen bleibt bunt". Die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (DIE LINKE) ermutigt alle Bautzenerinnen und Bautzener, sich dem Bündnis anzuschließen und am 15.3. in einem weltoffenen Bautzen Gesicht zu zeigen.
  • Sachsen Schlusslicht bei Schienenverkehrsförderung

    „Statt den Schienenverkehr in Sachsen zu verbessern, saniert die schwarzgelbe Landesregierung mit den Regionalisierungsmitteln des Bundes den Landeshaushalt. Bahnfahren in Sachsen ist deshalb deutlich unattraktiver als in anderen Bundesländern.“, kommentiert die sächsische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caren Lay
  • Nazischmierereien am neuen LINKEN-Bürgerbüro in Bautzen

    "Am heutigen Sonntag mussten wir mit Erschrecken feststellen, dass offenbar über Nacht die Scheiben des LINKEN Bürgerbüros in Bautzen mit SS-Runen und Hakenkreuzen beschmiert worden sind. Das ist erschreckend und zeigt dass das Problem Neofaschismus noch nicht gebannt ist."
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